Der Sado-Maso-Skandal um den ehemaligen EU-Botschafter Thomas Oberreiter, der einen frauenverachtenden Sex-Blog im Internet betrieben haben soll, zieht immer weitere Kreise. Am Wochenende warf FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz der Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) „Verantwortungslosigkeit“ und „Führungsversagen“ vor.
Parlament weiß bis heute nicht alles
Schon zuvor hatte FPÖ-Außenpolitik-Sprecherin Susanne Fürst Meinl-Reisinger als „Sicherheitsrisiko für unser Land“ bezeichnet. Schnedlitz sprach nun von einem „absoluten Novum an Verantwortungslosigkeit“ und kritisierte, dass das Parlament bis heute nicht umfassend über die Vorgänge im Außenministerium informiert worden sei.
“Warum lässt sich Meinl-Reisinger hier so vor den Karren der ÖVP spannen?”
Die FPÖ fordert deshalb volle Aufklärung: Wer war frühzeitig über die brisante Causa informiert? Wurden Staatsschutz und Justiz rechtzeitig eingeschaltet? Sind Beweismittel gesichert oder möglicherweise schon vernichtet worden? Sollte die Außenministerin nicht aktiv werden, mache sie sich „federführend mitschuldig“, so Schnedlitz.
Meinl-Reisinger beschwichtigt
Meinl-Reisinger selbst scheint sich der Dimension des Skandals jedoch noch nicht wirklich bewusst zu sein: In einem internen Schreiben, das an die Öffentlichkeit gelangte, hatte die Neos-Ministerin zu “Besonnenheit” aufgerufen: Es sei nicht der Zeitpunkt für vorschnelle Urteile oder Skandalisierung, beschwichtigte sie. Meinl-Reisinger wolle weder eine „aufgeregte mediale Berichterstattung“ noch das Ansehen der österreichischen Diplomatie beschädigt wissen.
Nimmt Justizministerin den Fall ernst?
Auch an SPÖ-Justizministerin Anna Sporrer hat die FPÖ Kritik: Diese müsse darlegen, ob sie den Fall ernst nehme und ob es in der Vergangenheit Weisungen im Zusammenhang mit Ermittlungen im Außenministerium oder dem Cyberangriff 2020 gegeben habe.
