Im Jahr 2024 hat rund ein Viertel der Teilnehmer den verpflichtenden „Werte- und Orientierungskurs“ vorzeitig abgebrochen. Diese hohe Abbruchrate sorgt in der Politik für Empörung. Martin Antauer, Asyllandesrat von Niederösterreich, äußerte sich dazu deutlich:
Integrationsunwillige Zuwanderer werden vom System mitfinanziert und Steuergeld wird somit fahrlässig verpulvert. Aber Pensionisten, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, werden von der Bundesregierung ausgeraubt.
Zahl der Kursabbrüche steigt dramatisch
Von den insgesamt 11.574 eingeschriebenen Migranten schlossen im vergangenen Jahr mehr als 2.800 den Kurs nicht ab. Im Vergleich zu 2023 stieg die Zahl der Abbrecher von 2.088 bei 10.925 Teilnehmern weiter an.
Sanktionen für Abbrecher geplant
Das Integrationsressort plant deshalb ein verschärftes Integrationsprogramm, das Sanktionen bei Nichterscheinen zu verpflichtenden Kursen vorsieht. Ziel ist es, die Teilnahme an den sogenannten Werte- und Orientierungskursen zu erhöhen und so die Integration von Migranten zu verbessern. Integrationsministerin Claudia Plakolm (ÖVP) kündigte an, dass bei Nicht-Teilnahme künftig Sanktionen wie Leistungskürzungen beim Taschengeld oder bei Sozialleistungen sowie Verwaltungsstrafen verhängt werden.
Plakolm-Pläne werden wenig verändern
Für Martin Antauer sind die geplanten Maßnahmen jedoch nicht ausreichend. Er bezeichnete sie als „heiße Luft“ und sagte:
Integrationsunwillige und straffällige Asylwerber haben in unserer Heimat nichts verloren und müssen das Land verlassen.
