Seit März 2025 laufen in der Türkei unter dem Codenamen „Oktopus“ tiefgreifende Ermittlungen gegen ein angeblich weitverzweigtes Korruptionsnetzwerk, die bereits zu zahlreichen Verhaftungen führten. Hinter der Verhaftungswelle dürften allerdings ganz andere Motive stecken.
Unternehmen „Oktopus“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan behauptet, die Ermittlungen würden auf ein korruptes Netzwerk abzielen, das wie „ein Krake“ sei, dessen Arme sich in andere Teile der Türkei und ins Ausland erstrecken würden. In Wirklichkeit scheint es sich bei den angeblichen Korruptionisten aber ausnahmslos um Erdoğans politische Gegner zu handeln, die ins Visier der Justiz geraten sind und sich einem beispiellosen Vorgehen der Ermittlungsbehörden ausgesetzt sehen.
Erdoğan setzt Opposition unter Druck
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, wurden in den vergangenen neun Monaten mehr als 500 Personen wegen Korruptionsverdacht festgenommen. Darunter mindestens 202 allein in der vergangenen Woche. Über 220 Personen befinden sich derzeit in Untersuchungshaft oder unter Hausarrest.
Dabei ging man gezielt gegen Amts- und Mandatsträger aus CHP-geführten Gemeinden vor. Darunter 14 gewählte Bürgermeister wie Istanbuls Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu, einem Hauptwidersacher des amtierenden Staatspräsidenten im Kampf um das Präsidentenamt. Was mit İmamoğlu in Istanbul begann, breitete sich in der Folge auf Städte wie Izmir, Antalya, Adana und Adıyaman aus. Besonders stark betroffen war Anfang Juli die Stadt Izmir mit 157 Festnahmen, worunter sich 120 Amtsträger befanden.
Selbsternannte „Demokraten“ schweigen
International sind die Reaktionen auf die Verhaftungswelle allerdings verhalten. Was damit zu tun haben könnte, dass etwa in Frankreich oder Deutschland ebenfalls versucht wird, oppositionelle Kräfte zu kriminalisieren und auszuschalten. Und in Rumänien wurde auf Geheiß der EU-Kommission sogar eine Präsidentenwahl annulliert, weil sonst der „falsche“ Kandidat gewonnen hätte.
