Die linke Berliner Zeitung berichtet über die “Hexenjagd” auf Jair Messias Bolsonaro. Natürlich nicht ohne sowohl Brasiliens ehemaligen Präsidenten als auch US-Präsident Donald J. Trump in ein möglichst negatives Licht zu rücken. Kein Wunder: Ist der derzeitige Regent Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva doch einer ihrer linken Genossen.
Trump kritisiert Zensur von X
Nun, wenn die Linken sich solidarisieren, warum sollten die Patrioten das dann nicht ebenfalls tun? Dies dürfte sich auch Trump gedacht haben, als er Bolsonaro beisprang. Trump hat “Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien angekündigt.” Und zwar wegen “dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro sowie mit der angeblichen ‘Zensur’ von US-Onlineplattformen in dem Land. Die US-Importzölle auf brasilianische Produkte sollen demnach am 1. August in Kraft treten.” Dass dieses linke Medium von einer “angeblichen Zensur” schreibt, ist interessant. Denn Fakt ist, dass der Oberste Gerichtshof in Brasilien X (vormals twitter) abschalten ließ, wie sogar der Spiegel berichtete. Hier von einer “angeblichen Zensur” zu sprechen, ist ein Schlag ins Gesicht von Millionen Menschen, die de facto zensiert wurden.
Bolsonaro wurden Grundrechte einfach aberkannt
Auch die Hexenjagd ist ein Fakt. Bolsonaro wurden mehrere Grundrechte einfach aberkannt; laut ARD–Tagesschau handelte es sich um das Recht, zu kandidieren und das passive Wahlrecht. Etwas, was die Superdemokraten in der BRD auch einmal im Bezug auf Björn Höcke gefordert haben. Kein Wunder also, dass Trump nicht gewillt ist, solche Zustände hinzunehmen. Der Prozess gegen Bolsonaro sei eine “Hexenjagd, die sofort enden” müsse, teilte Trump mit. Bolsonaro wird ein Putschversuch im Jahre 2021 vorgeworfen, dabei hatten einige seiner Anhänger lediglich lautstark gegen das Wahlergebnis demonstriert. Bolsonaro hatte sie zur Mäßigung aufgerufen und das Wahlergebnis sogar öffentlich anerkannt, was belegt, dass die Vorwürfe absurd und haltlos sind.
Politisch neutrale Justiz?
Im Falle einer Verurteilung drohen dem patriotischen Politiker bis zu 40 Jahre Haft. Unter einer linken Regierung und mit linken Richtern ist ein solches Urteil leider nicht ausgeschlossen. Zumal es hier schlicht und einfach um Rache gehen dürfte. Lula saß während Bolsonaros Regierungszeit wegen Korruption und Geldwäsche im Knast und will es seinem Gegner nun mit an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfen heimzahlen. Die Urteile gegen Lula waren vom Obersten Gericht Anfang 2021 aus formellen Gründen aufgehoben worden, weil das verurteilende Gericht angeblich nicht zuständig war und der urteilende Richter Moro befangen gewesen sein sollen. Das Oberste Gericht besteht übrigens aus elf Richtern, von denen acht ihre Jobs bekamen, während Brasilien links regiert wurde.