Die Chefin des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Sahra Wagenknecht, kann und will ihre gescheiterte Partei anscheinend nicht aufgeben. Auf der Klausurtagung des BSW hat sie der Berliner Zeitung zufolge “über das mögliche Schicksal ihrer Partei” referiert.
BSW will in den Bundestag
Der Zeitung zufolge möchte das BSW spätestens 2029 mit einer starken Fraktion in den BRD-Bundestag einziehen. Auf dem Weg dorthin gibt es jedoch noch das Etappenziel, in allen ostdeutschen Bundesländern in die Landtage einzuziehen. Die Umfragen geben diese Möglichkeit durchaus her, nur sind Umfragen immer mit Vorsicht zu genießen, da es vor der letzten Bundestagswahl auch geheißen hatte, das BSW käme in den Bundestag und die Linkspartei nicht.
Um ihr Ziel zu erreichen, will sich das BSW als “Friedenspartei” in Szene setzen. Nur haben Wähler, die gegen den Krieg sind, als Wahl-Alternative zu den Blockparteien bereits die wesentlich chancenreichere AfD. Und dann ist da noch ein weiterer Punkt, der die Wähler abschrecken dürfte.
Der Fall Katja Wolf
Viele Wähler dürften nicht vergessen haben, wie die BSW-Chefin von Thüringen, Katja Wolf, vor der Wahl in Richtung AfD geblinkt hatte und nach der Wahl zu den Altparteien abgebogen war und deren CDU-Wahlverlierer-Regierung gestützt hat. Wagenknecht war merklich sauer deswegen und erklärte laut der Berliner Zeitung: “Wir stehen nicht als Teil einer profillosen Allparteienkoalition zur Verfügung, deren einziger gemeinsamer Nenner ist, gegen die AfD zu sein.” Des Weiteren erklärte sie, die Regierungsbeteiligungen des BSW in Thüringen und Brandenburg haben der “Gesamtpartei geschadet”.
Das sagte sie Wolf, die selbst anwesend war, damit quasi mitten ins Gesicht. Und Wagenknecht setzte noch nach, indem sie klar erkannte: “Wir haben im vergangenen Jahr Fehler gemacht, vorwiegend in Thüringen.” Das BSW habe sich “teilweise von den anderen Parteien über den Tisch ziehen lassen”, und jetzt ist die Partei “eingebunden in das Korsett einer Koalition mit den alten Parteien”, weswegen sie nicht liefern kann. Die Wähler haben sich “etwas anderes erhofft”. Nur stellt man sich da die Frage, warum sie die Koalitionen dann nicht einfach beenden; frei nach Christian Lindner, der einmal in einem lichten Moment gemeint hat, es sei besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. Zumal es sich um eine ungeliebte Koalition handelt, die vom Wähler noch immer auf Wagenknechts X-Account kritisiert wird.
Wagenknecht angeblich gegen “Brandmauer”
Mit Blick auf die AfD hatte Wagenknecht einen Ratschlag für die CDU in Ostdeutschland, der für Aufsehen sorgte. Sie empfahl der Union in Sachsen-Anhalt eine Koalition mit der AfD und erklärte dazu: “Die Brandmauer ist eine undemokratische Dummheit, die nur der AfD hilft”. Das stimmt sogar, nur hat sie selbst diese auch nicht wirklich eingerissen.
Wagenknecht meint, wenn es so weitergehe, wird es “irgendwann AfD-Alleinregierungen im Osten geben, weil sie gar niemanden mehr für eine Koalition brauchen.” Davon geht auch beispielsweise die AfD in Mecklenburg-Vorpommern aus. Auf die Frage, ob dann ihr BSW mit der AfD koalieren könnte, meinte Wagenknecht, dass die beiden Parteien inhaltlich zu verschieden wären, erklärte jedoch, AfD und CDU hätten die größten Schnittmengen. Das würde sogar stimmen – wenn die CDU ihre Versprechen von vor der Wahl nach der Wahl tatsächlich einhalten täte.
