Am vergangenen Wochenende hielt die SPD ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Wenig überraschend kam dabei nichts Sinnvolles heraus. Auf die großen Fragen unserer Zeit haben die Sozialdemokraten schon lange keine Antworten mehr.
Regierungspartei will Opposition verbieten
Das ist auch nicht weiter überraschend, denn man hat von Seiten der SPD jahrelang alles unternommen, um kompetente, lösungsorientierte Leute wie Thilo Sarrazin aus der Partei zu entfernen. Anscheinend will man dort Probleme nicht lösen, sondern lieber unter den Teppich kehren.
Dazu passt es auch, dass die regierende und damit für die Missstände im Land mindestens mitverantwortliche SPD nun auf ihrem Parteitag der ARD-Tagesschau zufolge allen Ernstes forderte, die oppositionelle AfD zu verbieten. “Es ist unsere historische Aufgabe, die wieder aus den Parlamenten herauszukriegen”, behauptete SPD-Chef Lars Klingbeil und fügte hinzu: “Wir haben aus geschichtlicher Erfahrung eine Verfassung, die die Instrumente vorsieht.” Damit meinte er ein Verbotsverfahren.
Häme und Spott im Netz
Natürlich könnte die SPD auch den dänischen Weg gehen, um Wähler von der AfD zurückzugewinnen, aber dafür müsste sie sich der Realität stellen. Etwas, wozu die immer abgehobener und weltfremder agierenden Sozialdemokraten offensichtlich nicht in der Lage sind. Bei der letzten Bundestagswahl hat die SPD 720.000 Wähler an die AfD verloren. Aber kam man SPD-intern auf die Idee, sein Verhalten zu ändern? Natürlich nicht.
Bei vielen in der Realität lebenden Bürgern kommen diese Pläne der ehemaligen Arbeiterpartei gar nicht gut an. Auf X taten die Leute klar und deutlich kund, was davon zu halten ist. “Die #SPD bekam weniger Stimmen bei der #Bundestagswahl als die #AfD . Da die SPD die AFD nicht politisch aus dem Parlament drängen kann, will das nun juristisch tun”, erklärte ein Olli W. zu dem Thema. Eine andere Nutzerin fragte: “Die Wahlverliererpartei @SPD mit erbärmlichen 16% fordert ein Verbot der zweitstärksten Partei, der @AfD mit 24%, die von der SPD niemals überholt werden wird. Was könnte daran falsch sein?”
