Nachdem die Chega-Partei am 18. Mai bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen historischen Wahlsieg eingefahren hatte, erhielt sie mit dem endgültigen Wahlergebnis noch ein „Sahnehäubchen“.
Jung und stark
Die erst sechs Jahre junge Partei Chega („Es reicht“) holte laut amtlichem Endergebnis zwei der bisher noch nicht verteilten vier Parlamentssitze aus Überseewahlkreisen.
Am Wahlabend lieferten sich noch die Chega und die Sozialisten (PS) den Kampf um Platz zwei. Schließlich setzte sich die rechte Partei durch und ist mit 60 Mandaten nun die größte Oppositionspartei Portugals. „Ein großer Sieg“, wie Chega-Parteichef Andre Ventura erklärte.
Kopf-an-Kopf-Rennen
Platz eins hatte bei der dritten Wahl seit 2022 die konservative Alianca Democratica (AD) von Ministerpräsident Luís Montenegro errungen. Auf Platz drei kamen die Sozialisten (PS), die vor einem Jahr noch mit absoluter Mehrheit regiert hatten.
Das nicht erwartete und hohe Abschneiden der rechten Partei bedeutet „einen tiefgreifenden Wandel im politischen System Portugals“, so Vendura. So interpretierte auch der EU-Abgeordnete Harald Vilimsky (FPÖ) das Wahlergebnis. Es sei ein starkes Zeichen für Demokratie und Patriotismus und „ein Weckruf für ganz Europa“.
Aufruf zur Zusammenarbeit
Mit dem Endergebnis verschieben sich auch die Regierungsmöglichkeiten. Die AD lehnte eine Zusammenarbeit mit Chega bisher ab, müsste dann aber mit mehreren anderen Parteien eine Koalition bilden, da eine Zweier-Koalition weder mit den Sozialisten noch anderen Parteien nicht ausreichen würde.
Vendura forderte den AD-Parteichef Luís Montenegro mit Blick auf eine Regierungsbildung zum „Bruch“ mit den Sozialisten auf. Doch wie auch in anderen Ländern: Die einst rechten bürgerlichen Parteien sind europaweit mehr am Machterhalt als an politischen Veränderungen interessiert.
