Wer dem System unangenehm wird, der kann sich auf eine Kontokündigung einstellen: Warum das inzwischen Realität ist, erklärt FPÖ-Menschenrechtssprecherin Elisabeth Heiß im Gespräch mit Lisa Schuch-Gubik, ebenfalls freiheitliche Mandatarin im Parlament, bei FPÖ TV.
Regierungskritikern drohen Kündigungen
Solche Kontokündigungen betreffen inzwischen nicht nur Medien, sondern auch regierungskritische Privatpersonen – es kann jeden treffen, ohne Vorankündigung und ohne triftigen Grund. Eine Person, die eine regierungskritische Petition gestartet hatte und der daraufhin das Konto gekündigt wurde, meldete sich bei Heiß.
Einheitspartei will davon nichts hören
Die Nationalratsabgeordnete hatte einen Entschließungsantrag zu dem Thema im Parlament eingebracht; die „seichten“ Antworten der anderen Parteien würden den Betroffenen jedoch nicht helfen, beklagt Heiß. Unter anderem wird die Vertragsfreiheit der Banken von den Befürwortern des “Debanking” immer wieder angeführt.
Nicht Extremisten, sondern kritische Bürger werden zum Opfer
Betroffen seien „durch die Bank“ alle, die sich kritisch äußern. Alternative Medien wie AUF1 oder Report24, denen ebenfalls bereits die Konten gekündigt worden sind, würden laut Heiß lediglich Fakten an den Tag bringen, die der Regierung nicht passen. Wie von unzensuriert berichtet, mussten auch das Freilich Magazin oder der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla solche unbegründeten Kontokündigungen hinnehmen.
