„Kann das wirklich sein? ÖVP-Politiker soll Amtsmissbrauch begangen haben“ – Was Die Tagespresse satirisch darstellte, kommt der Wirklichkeit ziemlich nahe. Denn auch bei der Anklage gegen Klubchef August Wöginger setzt die ÖVP auf „Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts“.
Wegen Amtsmissbrauchs angeklagt
Wie berichtet, wurde ÖVP-Klubobmann Wöginger von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen Amtsmissbrauchs angeklagt. Die WKStA glaubt, beweisen zu können, dass Wöginger beim einstigen Kabinettschef des Finanzministeriums, Thomas Schmid, für die Bestellung eines oberösterreichischen ÖVP-Bürgermeisters als Vorstand im Finanzamt für Braunau, Ried und Schärding interveniert hat. Die Ermittler stützen sich dabei auf Textnachrichten. In einem Chat soll Schmid dem ÖVP-Klubchef geschrieben haben:
Wir haben es geschafft (…). Der Bürgermeister schuldet dir was.
Wöginger soll das „echt super“ gefunden haben. Belastet wird der ÖVP-Spitzenpolitiker auch durch eine ehemalige Bedienstete des Finanzministeriums. Es gilt die Unschuldsvermutung.
ÖVP macht Klubchef die Mauer
Wöginger, von seinen Parteifreunden kurz „Gust“ genannt, beteuerte jedenfalls seine Unschuld. Und die ÖVP-Spitze macht ihrem Klubchef die Mauer, wie Isabelle Daniel auf Oe24 behauptet. Wörtlich schrieb sie:
“Die gesamte ÖVP vom Kanzler abwärts stehen hinter dem Gust“, berichtet ein VP-Stratege. Er werde seinen Job behalten und auch speziell weiter das Vertrauen von ÖVP-Chef Christian Stocker weiter genießen, sind sich im Hintergrund auch die Regierungspartner einig.
Selbst bei einer Verurteilung würde die ÖVP versuchen, Wöginger als Klubchef zu behalten, sollen ÖVP-Insider Daniel verraten haben.
Angeklagter Spitzenkandidat in Wien
In den Reihen der ÖVP sind angeklagte Spitzenpolitiker schließlich nichts Ungewöhnliches. Zuletzt trat in Wien mit Karl Mahrer ein wegen des Verdachts der Untreue angeklagter Spitzenkandidat zur Wahl an. Die ÖVP störte das nicht, die Wähler schon. Denn die Wiener ÖVP stürzte bei der Landtagswahl ins Bodenlose, kam nicht einmal mehr auf zehn Prozent der Stimmen. Auch in diesem Fall gilt die Unschuldsvermutung.
