Mehr als fünf Jahre, nachdem das Coronavirus aufgetaucht und die Politiker die halbe Welt in einen Ausnahmezustand versetzt haben, kommen Erkenntnisse ans Tageslicht, die die Corona-Politik in ein neues Licht rücken lassen.
„Verschwörungstheorie“ erweist sich als wahr
So zeigen die sogenannten RKI-Protokolle, mehr als 200 Ergebnisprotokolle des Krisenstabs, der vom Robert Koch-Institut damals eingerichtet wurde, dass den Politikern und Behörden bewusst war, dass das Coronavirus nicht von einem Grippevirus zu unterscheiden ist.
Kritiker der Corona-Maßnahmen wurden für diesen Hinweis jedoch verunglimpft, das Argument bestenfalls als falsch, wenn nötig auch als „Verschwörungstheorie“ bezeichnet und damit aus dem Diskurs genommen.
Veröffentlichung der Krisenstab-Protokolle erzwungen
Die Stadt Heidelberg hat der Initiative für Demokratie und Aufklärung e.V. (IDA) die internen Krisenstab-Protokolle der Corona-Jahre 2020 bis 2022 zur Verfügung gestellt. Nicht freiwillig. Doch Stadtrat Gunter Frank, der 2024 vom Wähler für die IDA in den Gemeinderat gewählt worden war, hatte ihre Herausgabe auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes erstritten.
Stadtverwaltung im Machtrausch
Daraus geht hervor, dass die Stadtverwaltung selbstherrlich eigene, verschärfende Corona-Maßnahmen setzte, die über das hinausgingen, was von der Bundesregierung gefordert wurde. Überlegungen zur Wirksamkeit oder Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wurden scheinbar nicht angestellt, zumindest findet sich dazu nichts in den Niederschriften.
Keine Überlastung des Gesundheitswesens
Aus den Protokollen geht jedenfalls hervor, dass sich die Stadtverwaltung und die Politiker beraten ließen. Ihren Entscheidungen lagen Daten etwa aus den Heidelberger Krankenhäusern vor. Die zeigten, dass von einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems niemals die Rede sein konnte. Nicht der Mangel an Betten, sondern der Ausfall von Mitarbeitern war das Problem – durch die „Lockdown“-Anordnungen. Es gab nie zu wenig Betten in den Kliniken.
Schuss ins Knie
Schon im Frühling 2020 war der Stadtverwaltung bekannt, dass ein Pflegenotstand entstanden war. Pflegebedürftige Menschen konnten nicht mehr versorgt werden, aber nicht wegen Corona, sondern wegen des Ausfalls an Pflegekräften, die infolge der verordneten Schutzmaßnahmen ihrer Arbeit nicht nachgehen konnten. Trotzdem wurden im Spätfrühling die Corona-Maßnahmen weiter verschärft.
Frank fasst zusammen:
Die Maßnahmen schufen genau die Probleme, vor denen sie eigentlich schützen sollten.
Prüfung der Corona-Politik
Die Stadtregierung wusste darüber Bescheid – und verordnete trotzdem harte Einschnitte in die Grund- und Freiheitsrechte. Mehr noch, sie erzeugte ein Bild des Landes und der Gesundheit jedes einzelnen, das viele in Panik versetzte – und gefügig Maskengebote, „Lockdowns“ und Quarantänen akzeptieren ließ.
Die Initiative für Demokratie und Aufklärung fordert eine unabhängige Untersuchung der Corona-Politik.
