Ein ungewöhnlicher Abstimmungsvorgang im Nationalrat hat heute, Freitag, für Verwirrung gesorgt: Die FPÖ stimmte für einen Antrag der Grünen – während die Grünen selbst dagegen votierten. Was auf den ersten Blick paradox wirkt, ist bei näherem Hinsehen ein Paradebeispiel für den politischen Alltag im Hohen Haus.
Konkret ging es um den Antrag 186/A der Grünen, der die Umsetzung des Qualitätsrahmens zur “Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung” forderte. Im Plenum wurde über den Bericht des Ausschusses abgestimmt. In der parlamentarischen Praxis bedeutet die Zustimmung zu einem solchen Bericht auch die Zustimmung zur Ablehnung des ursprünglichen Antrags. Die Grünen – wie das Bild zeigt – standen geschlossen auf, stimmten damit dem ablehnenden Bericht zu und lehnten also de facto ihren eigenen Antrag ab.
Ein kleines parlamentarisches Detail – mit großer Aussagekraft über den Zustand der österreichischen Innenpolitik.
