Vom 13. bis zum 15. Mai findet einmal mehr die Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) statt. Insgesamt elf Listen treten an, die meisten davon stammen laut dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) aus dem linken bis linksextremen Spektrum.
Leistung und Meinungsfreiheit statt Diffamierungen
Der RFS sei das einzige Gegengewicht zum linken Spektrum, erklärte deshalb Spitzenkandidat Nicro Kröpfl. Man stehe für eine Hochschule, in der Leistung statt Gesinnung zählt, und trete für ein Klima ein, in dem ohne Diffamierungen diskutiert werden darf. Zudem wolle man sich für eine ÖH einsetzen, die nicht sich selbst, sondern ihren Mitgliedern, den Studenten, dient.
Elf Listen treten an
Insgesamt 55 Mandate hat die ÖH-Bundesvertretung, der RFS stellt derzeit einen Mandatar. Neben den Freiheitlichen Studenten treten auch folgende Gruppen an:
- Der SPÖ-nahe „Verband Sozialistischer Student*innen“ (VSSTÖ),
- die ÖVP-nahe „Aktionsgemeinschaft“ (AG),
- die „Grünen und Alternativen Student*innen“ (GRAS),
- die Neos -Studierendenorganisation JUNOS („Junge liberale Studierende“),
- die „Fachschaftslisten“ (FLÖ),
- der KSV-LILI („Kommunistischer Studierendenverband – Linke Liste“),
- der „Kommunistische Studierendenverband – Kommunistische Jugend Österreichs“ (KSV-KJÖ) – praktisch der ungeliebte große Bruder des KSV-LILI,
- die Spaßliste „Who the F*ck is Herbert“,
- die RKP („Revolutionäre Kommunistische Partei“),
- „Fölik“ (“Föderalistische Linke”, eine Abspaltung des VSSTÖ und bisher nicht in der ÖH-Bundesvertretung vertreten.
Nur Freiheitliche Studenten als echte Alternative
Neben Kommunisten, Sozialisten und nur oberflächlich bürgerlichen Mitbewerbern trete laut Kröpfl nur der RFS als wählbare Alternative an:
Sinn und Zweck dieser Gruppen ist einzig die Verbreitung linker Ideologien – das alles mit öffentlichen Geldern. Sie unterscheiden sich im Logo, nicht aber in ihrer Haltung. Sie alle stehen für linke Klientelpolitik, moralischen Absolutismus, Ausgrenzung Andersdenkender und eine Hochschulpolitik zum Selbstzweck.
Linke Listen unterscheiden sich kaum
Besonders die Programme der sozialistischen und kommunistischen Linken seien beinahe deckungsgleich. Der VSSTÖ, bisher stärkste Fraktion in der ÖH-Bundesvertretung, habe sich längst von der Realität verabschiedet. Auch die zerstrittenen kommunistischen Listen KSV-KJÖ und KSV-LILI würden die gleichen Inhalte vertreten – nämlich solche außerhalb des verfassungsrechtlichen Rahmens.
Hinter vermeintlich bürgerlichen Kandidaten steht linke Politik
Während die Kommunisten der RKP von einem „Aufstand der Hörsäle“ träumen, bringe auch die VSSTÖ-Abspaltung „FÖLIK“ keinen frischen Wind, vielmehr den „faulen Geruch der nächsten linken Splittergruppe“, ist Kröpfl überzeugt. JUNOS, AG und FLÖ treten zwar moderat auf, hätten mit freiheitlichen Standpunkten jedoch wenig zu tun. Die Grünen Studenten fielen – wie die anderen linken Listen – eher durch Ausgrenzung Andersdenkender und Realitätsverweigerung, nicht aber durch Vertretungsarbeit auf, so der RFS-Spitzenkandidat.
In der ÖH herrschten Abgrenzung und Misstrauen – das sei “Machtspielerei auf Kosten der Studenten”. Das zeige zumindest die Vielzahl der linken Listen. Die Freiheitlichen Studenten hingegen seien „die Einzigen, die konsequent für Freiheit, Sicherheit, Qualität und Leistung an den Hochschulen eintreten“.
Erschreckend niedrige ÖH-Wahlbeteiligung
Größtes Problem bei den ÖH-Wahlen ist die chronisch niedrige Wahlbeteiligung der letzten Jahre – den absoluten Negativrekord erreichte man 2021, als lediglich 15, 79 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. 2023 lag der Anteil mit 21,16 Prozent etwas höher, aber vergleichsweise noch immer erschreckend niedrig. Beobachter sehen dies als Zeichen dafür, dass der Großteil der Studenten mit dem – vorwiegend linken – Angebot der vorgeblichen Studentenvertreter nichts anfangen kann. Möglicherweise gelingt es dem RFS diesmal, sein Alleinstellungsmerkmal als echte Alternative zu nutzen und mehr Interessenten anzusprechen.
