Ende der 1970er-Jahre hatten Politiker beschlossen, aus Schweden einen multikulturellen Staat zu machen. Die Folgen davon sind allerorts spürbar.
Integration von Ausländern gescheitert
Die Sozialleistungen, die von Schweden für Schweden gedacht waren, fließen heute hauptsächlich zu Menschen, die nicht einmal aus Europa stammen, die Sozialleistungs-Kosten sind enorm. Die Kriminalität ist explodiert, die Mordrate ist europaweit am höchsten.
Ein Kurswechsel war daher überfällig. Anfang des Jahres hatte sie eine deutliche Verschärfung des Staatsbürgerschaftsrechts angekündigt. Dazu gehört auch, dass die Staatsbürgerschaft wieder aberkannt werden kann. Einbürgerungen sollen grundsätzlich erschwert werden.
Kompletter Kurswechsel in der Ausländerpolitik
Am Dienstag kündigte die Regierung einen Gesetzesentwurf an, demzufolge Ausländer abgeschoben werden, die sich nicht „rechtschaffen“ verhalten.
„Das Vertrauen der Bürger in die Einwanderungspolitik beruht auf dem Grundsatz, dass, wer nach Schweden kommt und Verbrechen begeht – oder sich auf andere Weise schlecht benimmt –, nicht hier sein sollte“, so Migrationsminister Johan Forssell. Dazu gehören Gewalttaten, Drogenkonsum, Betrug bei Sozialleistungen, das Anhäufen von Schulden, die Verherrlichung von Terror und die Störung der öffentlichen Ordnung.
