Die Regulierungen innerhalb der Europäischen Union nehmen stetig zu – und das in rasantem Tempo.
Explosionsartiges Wachstum der Rechtsvorschriften
Eine Analyse der dänischen Denkfabrik Cepos zeigt, dass sich die Anzahl der Wörter in EU-Rechtsakten seit 2010 verdoppelt hat. Besonders bemerkenswert: Der Anstieg ist vor allem auf eine wachsende Zahl von EU-Verordnungen zurückzuführen.
Während sich das Volumen der EU-Rechtsakte bis in die 1990er-Jahre relativ moderat entwickelte, beschleunigte sich das Wachstum mit dem Vertrag von Maastricht (1993) erheblich. Ein noch stärkerer Anstieg erfolgte nach dem Vertrag von Lissabon (2009), der die Entscheidungsprozesse innerhalb der EU änderte.
20 Millionen Wörter Regulierungen
Seither ist die Regulierung nahezu exponentiell gestiegen. Waren es in den frühen 1990er-Jahren noch wenige Millionen Wörter in EU-Gesetzestexten, übersteigt die Gesamtzahl mittlerweile 20 Millionen Wörter. Besonders auffällig ist dabei die massive Zunahme der EU-Verordnungen, während die Zahl der EU-Richtlinien nur leicht gewachsen ist.
Kritik an wachsender Bürokratie
Die Zahlen befeuern eine Debatte über die Politik in Brüssel. Kritiker sehen darin ein Problem für Unternehmen und Bürger, die mit immer komplexeren Vorschriften konfrontiert sind. Diese Entwicklung zeigt aber auch, dass die EU immer mehr die nationale Souveränität untergräbt.
