Ein politisches Beben erschüttert Deutschland: Zum ersten Mal wurde im Bundestag ein Antrag der CDU/CSU zur drastischen Verschärfung der Migrationspolitik nur dank Stimmen der AfD beschlossen. Dieser historische Moment markiert das Ende der viel beschworenen „Brandmauer“, die die Altparteien jahrelang aufrechterhalten wollten.
Die AfD als entscheidende Kraft für den Wandel
Ohne die 75 Stimmen der AfD wäre dieser Meilenstein in der Migrationspolitik nicht erreicht worden. Neben CDU/CSU und AfD unterstützten auch 80 FDP-Abgeordnete und sechs Fraktionslose den Antrag, der mit 348 Ja-Stimmen bei 344 Nein-Stimmen nur knapp durchging. Dass die FDP, die in der Ampel-Regierung bislang als Blockierer jeder ernsthaften Migrationspolitik galt, ebenfalls für den Antrag stimmte, zeigt den Druck, den die AfD mit ihrer klaren Linie ausgeübt hat. AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann sprach nach der Abstimmung von einem “historischen Moment”:
Heute ist der Tag, an dem die Brandmauer offiziell gefallen ist. Die Union hat endlich verstanden, dass eine Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung nicht länger haltbar ist. Deutschland kehrt auf den Weg der Vernunft zurück!
Auch die Parteivorsitzende Alice Weidel betonte die Bedeutung dieses Tages:
Die AfD hat sich als unverzichtbare Kraft für den Schutz Deutschlands bewiesen. Die CDU kann sich nicht länger hinter leeren Phrasen verstecken – sie musste anerkennen, dass nur mit unserer Unterstützung eine echte Wende in der Migrationspolitik möglich ist.
Verzweiflung und Panik bei den Altparteien und Medien
Während die AfD und die wachsende patriotische Bewegung diesen Durchbruch feiern, herrscht Panik in den Reihen der Altparteien. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bezeichnete die Entscheidung als “unverzeihlichen Fehler“ und warf der Union vor, sich der AfD anzunähern. “Sie nehmen die Unterstützung der AfD für Ihre rechtswidrigen Vorschläge offen in Kauf“, wetterte Scholz im Bundestag. Doch diese Panikmache zeigt nur eines: Die AfD hat den politischen Diskurs so weit verschoben, dass die Altparteien ihre eigenen Lügen nicht mehr aufrechterhalten können. Auch Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann schäumte: “Heute ist ein historischer Tag – im negativen Sinne! Die CDU hat ihre Seele verkauft und eine gefährliche Tür geöffnet.”
Auch etablierte Medien gerieten durch die Abstimmung in Schnappatmung. So titelt das öffentlich-rechtliche ZDF “Empörung nach Unions-Mehrheit mit AfD-Stimmen” oder die Tagesschau mit “Scharfe Kritik an Merz”. Doch die Realität sieht anders aus: Der Bürgerwille wurde durchgesetzt. Die Mehrheit der Deutschen fordert schon lange eine drastische Reduzierung der Masseneinwanderung, doch SPD, Grüne und FDP hatten sich bislang geweigert, den Menschen zuzuhören.
Asylwende eingeläutet – Deutschland erwacht
Die AfD hatte bereits seit Jahren gewarnt: Ohne eine echte Kurskorrektur wird Deutschland unter den Lasten der Masseneinwanderung zusammenbrechen. Während die Altparteien noch 2015 leere Versprechungen über “begrenzte Zuwanderung” machten, zeigte die AfD von Anfang an eine klare Haltung: Grenzen sichern, illegale Migration beenden, Abschiebungen durchsetzen. Mit dieser Abstimmung hat die CDU/CSU erstmals eingestanden, dass ihre eigene bisherige Politik gescheitert ist.
Friedrich Merz verteidigte das Vorgehen seiner Fraktion mit den Worten: “Eine richtige Entscheidung wird nicht dadurch falsch, dass die Falschen zustimmen. Sie bleibt richtig.” Dieser Satz zeigt: Die Union muss sich immer stärker nach der AfD ausrichten, wenn sie politisch überleben will. Die viel gepriesene “Brandmauer” ist nun nicht nur angekratzt – sie ist faktisch eingestürzt.
Die nächsten Schritte von der Abstimmung zur Umsetzung
Nun gilt es, diesen Durchbruch in praktische Politik umzusetzen. Die AfD wird genau darauf achten, dass die nun verabschiedeten Maßnahmen nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch konsequent durchgesetzt werden. Die Menschen in Deutschland erwarten endlich eine effektive Politik zum Schutz ihrer Heimat.
Zudem steht am Freitag eine weitere entscheidende Abstimmung über das “Zustrombegrenzungsgesetz” an, das unter anderem den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte beenden und Abschiebungen erleichtern soll. Hier könnte es erneut zu einer Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und AfD kommen.
Die politische Landschaft in Deutschland verändert sich somit rasant. Die AfD hat gezeigt, dass sie nicht nur die stärkste Oppositionskraft ist, sondern die treibende Kraft hinter dem dringend notwendigen Politikwechsel. Die Zeiten, in denen die Altparteien die Migrationskrise ignorieren konnten, sind endgültig vorbei. Deutschland erwacht – und die AfD wird dafür sorgen, dass es nicht wieder einschläft!
