Manche in der ÖVP würden den FPÖ-Wahlsieg bei den Nationalratswahlen noch nicht realisieren, meinte Herbert Kickl gestern, Dienstag, in seiner Presseerklärung. Mancher Journalist wohl auch nicht.
So titelte die Kronen Zeitung, heute, Mittwoch, in einem Bericht über die Auswirkungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Falle eines Kanzlers Herbert Kickl: „Was dem ORF unter Schwarz-Blau jetzt droht“. Das ist wohl einigen Lesern sauer aufgestoßen – möglich, dass die Telefone in der Redaktion der Krone heiß gelaufen sind. Jedenfalls dauerte es nicht lange, bis der Titel korrigiert wurde. Jetzt heißt es richtig: „Was dem ORF unter Blau-Schwarz jetzt droht“.
Haushaltsabgabe könnte binnen weniger Wochen abgeschafft werden
Im Artikel selbst befragte die Kronen Zeitung den Rechtsanwalt Mathias Burger, was ein Kanzler Herbert Kickl beim ORF tatsächlich durchsetzen könne. Am Küniglberg sei man nämlich schon nervös und befürchte das Aus der ORF-Zwangsgebühr.
Tatsächlich könne Kickl dies durchsetzen, bestätigte der Rechtsanwalt. Wörtlich meinte er:
Sollte die ÖVP der Abschaffung der Haushaltsabgabe zustimmen, steht dem nichts im Weg.
Der Beitrag sei in einem „einfachen Gesetz“ geregelt, das bedeute, dass es mit einer einfachen Mehrheit von 50,1 Prozent binnen weniger Wochen änderbar sei.
