Exakt eine Woche nach ihrem Erdrutschsieg bei den Landtagswahlen am 24. November gab die FPÖ gestern, Sonntag, bekannt, dass sie in Regierungsverhandlungen mit der zweitplatzierten ÖVP eintreten werde. Die FPÖ weist explizit darauf hin, dass die Verhandlungen ergebnisoffen geführt werden.
Kugel fiel auf Schwarz
Berichten zufolge machte es sich das Parteipräsidium der Steirer-FPÖ nicht leicht mit der Entscheidung, mit welcher Partei Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Letztlich entschied man sich nach langen und intensiven Beratungen in den frühen Abendstunden, doch für die zweitplatzierte ÖVP. „Damit wird dem Wählerwillen am Größtmöglichen entsprochen, da beide Parteien gemeinsam rund 62 Prozent der steirischen Wählerschaft repräsentieren“, schreibt die Landes-FPÖ auf ihrer Internet-Seite. Die Volkspartei habe mit rund 27 Prozent mit deutlichem Abstand vor der SPÖ den zweiten Platz erreicht und unmissverständlich signalisiert, als stabiler Partner der künftigen Landesregierung angehören zu wollen.
Keine Zeit zu verlieren
„Von Beginn der Sondierungen an war es unser Anspruch gewesen, möglichst rasch den Weg zu einer stabilen Zweierkoalition zu ebnen“, erklärt FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek. Dies sei angesichts des aktuellen politischen Vakuums auf Bundesebene sowie der wirtschaftlichen Herausforderungen ein Gebot der Stunde. Im Rahmen der bisherigen Gespräche sowie unter Berücksichtigung inhaltlicher Aspekte hätten sich mit der Volkspartei die größten Schnittmengen und die perspektivische Chance ergeben, rasch eine trag- und handlungsfähige Landesregierung herzustellen.
FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl sagte zu dieser Entscheidung auf Facebook:
Wenn der Erste Verhandlungen anführt und der Zweite in solche eintritt, dann ist das: demokratisch, logisch und normal. Und zwar nicht nur in der Steiermark.
Steirer wählten blau
Am 24. November war die FPÖ mit 34,76 Prozent der Stimmen als klarer Erster durchs Ziel gegangen und erhielt laut Landesverfassung den Regierungsbildungsauftrag. ÖVP und SPÖ erlitten mit 26,81, bzw. 21,36 Prozent historische Niederlagen. Alle anderen Parteien kommen aufgrund ihres Stimmenanteils für eine Zweier-Koalition nicht infrage.
