Demonstration

Die voresrt untersagte Demonstration gegen die “Zuckerl-Koalition” auf dem Heldenplatz darf nun doch stattfinden.

30. November 2024 / 09:11 Uhr

Öffentlicher Druck zu groß: Demo gegen „Zuckerl-Koalition“ findet doch statt

„So geht gemeinsamer Widerstand! Ihr habt es durch öffentlichen Druck möglich gemacht, dass die Demo stattfinden kann!“ – so jubeln die Veranstalter der zuerst untersagten, dann aber doch genehmigten Protestaktion gegen die „Anti-Kickl-Koalition“.

Die Organisatoren „Fairdenken Austria“ und „Menschheitsfamilie“ verkündeten gestern, Freitag, die erfreuliche Nachricht. Demnach wurde die Veranstaltung neuerlich angemeldet und die Demo-Route wurde mit Rücksicht auf den wichtigen Einkaufssamstag abgeändert. Treffpunkt bleibt heute, Samstag, 12 Uhr, der Heldenplatz, wo Hannes Brejcha von „Fairdenken“ auf ein rot-weiß-rotes Fahnenmeer hofft.

Empörung über die Parteigrenzen hinweg

Die ursprüngliche Untersagung der Demo gegen die „Zuckerl-Koalition“ und für den Frieden durch die Landespolizeidirektion (LPD) Wien hatte über die Parteigrenzen hinweg für Empörung gesorgt. Vor allem hatte es keiner verstanden, dass zur selben Zeit in der Wiener Innenstadt eine linke Protestaktion genehmigt worden war. In den sozialen Medien ging es – wie berichtet – dementsprechend rund.

Untersagung einer unbequeme Demo

Die LPD Wien hatte die Untersagung damit begründet, dass die Prüfung ergeben habe, das Recht auf Erwerbsfreiheit der Betriebe der Wiener Einkaufsstraßen und das Interesse der Allgemeinheit am unbeeinträchtigten Verkehrsfluss würde jenem des Versammlungsanzeigers an der Durchführung der Versammlung überwiegen. Verfassungsexperten meinten daraufhin, dass mit diesem Argument in Zukunft jede unbequeme Protestaktion verboten werden könnte.

Übrigens: DIe Teilnehmer hätten sich vom Demo-Verbot ohnehin nicht abhalten lassen, in Wien zu protestieren. In den sozialen Medien wurde ein friedlicher Spaziergang angekündigt.

Unterstützen Sie unsere kritische, unzensurierte Berichterstattung mit einer Spende. Per paypal (Kreditkarte) oder mit einer Überweisung auf AT58 1420 0200 1086 3865 (BIC: BAWAATWW), ltd. Unzensuriert

Teile diesen Artikel

    Diskussion zum Artikel auf unserem Telegram-Kanal:

Politik aktuell

10.

Dez

18:39 Uhr

Wir infomieren

Unzensuriert Infobrief


Klicken um das Video zu laden.