In ihren fünf Jahren in Regierungsverantwortung schafften es die Grünen wie kaum eine andere Partei vor ihnen, ihre eigene Klientel sowie ihre Ideologiepolitik mit Millionen an Steuergeldern zu bedienen. So auch im Bereich der woken “LGBTQ-Bewegung”. Eine parlamentarische Anfragenserie von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zu diesem Themenkomplex enthüllte schier Unglaubliches.
Eine Million Euro für LGBTQ-Propaganda
Hafenecker wollte von den grün-geführten Ministerien wissen, wie viel die dortigen Minister für sogenannte “LGBTQ-Propaganda” an Steuergeldern verprassten. Und es handelte sich um Unsummen, wie Kogler, Zadic, Rauch und Gewessler zugeben mussten. In fünf Jahren wurden diverse Vereine, NGO´s und Projekte im Zusammenhang mit “LGBTQ, Transsexualität und Vielfalt” mit knapp einer Million Euro Steuergeld versorgt.
Besonders brisant: Viele der Projekte und Förderungen wurden auch nach fünf Jahren immer noch nicht mit den Ministerien abgerechnet. Daraus lässt sich rückschließen, dass weit mehr Steuergeld fließen wird, als bisher bekannt.
Dragqueens und Frühsexualisierung
Die Förderungen und Aufträge für diverse Vereine und Projekte lesen sich dabei abenteuerlich bis haarsträubend. Gesundheitsminister Johannes Rauch gab mehr als 420.000 Euro für diverse “LGBTQ-Projekte und Initiativen” aus. Darunter für die Dragqueen „Metamorkid“ im Zusammenhang mit einer Kampagne des Ministeriums zu “Safer Sex”. Dabei wurde folgende Botschaft verbreitet: „Nein heißt Nein, Ja heißt Ja. SAFE! Zu zweit oder in der Gruppe, Doggy oder Blümchensex – Konsens und Safer Sex sind okey!“.
Weiters ließ Rauch für ein E-Learning Tool zu „LGBTIQ+“ Themen für Kinder megr als 93.000 Euro ausgeben oder um 103.000 Euro zwei (!) Infobroschüren zu den Themen „Coming Out“ und „Vielfalt willkommen heißen“ erstellen. In seiner Anfragebantwortung an den FPÖ-Generalsekretär leugnete Rauch zudem, dass es dadurch zu einer Frühsexualisierung von Kindern kommen könnte. Auch gebe es “mehr als zwei biologische Geschlechter”, daher bestehe auch die Notwendigkeit für “eigene spezifisch zugeschnittene Gesundheitsprogramme”.
“Queer im Sport” und Vielfalt für Justizwachebeamte
Im Beamten- und Sportministerium von Ex-Vizekanzler Werner Kogler unterhält man wiederum ein eigenes „Kompetenzzentrum für Diversität, Antirassismus und Antidiskriminierung“ mit fünf Mitarbeitern. Für diverse Förderungen, Aufträge und Veranstaltungen im Bereich LGBTQ gab Kogler mehr als 420.000 Euro aus, darunter eine Konferenz mit dem Titel „Queer im Sport“, die mehr als 20.000 Euro gekostet hatte.
Skurril wird es auch im Justizministerium. Dort ließ man den linken Antirassismusverein ZARA eine Vortragsreihe zum Thema „Umgang mit Vielfalt im Justizalltag“ abhalten. Zudem müssen die Themen „Diversity und Gender“ verpflichtend bei der Grundausbildung für Justizwachebeamte gelehrt werden. Weiters ließ Jusitzministerin Alma Zadic um 70.000 Euro eine Studie sowie eine Gedenk-Webseite für “strafrechtlich verfolgte LGBTIQ+-Personen” erstellen.
Auch fleißig in Corona-Hilfsfonds gegriffen
Auch aus dem staatlichen NPO-Unterstützungsfonds, der die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen abfedern sollte, floß reichlich Geld an diverse LGBTQ-Vereine und NGO´s. Mehrere hunderttausend Euro wurden an die „LGBTQ“-Lobby ausgeschüttet. Konkrete Zahlen und Namen wollte der zuständige Minister Kogler allerdings nicht nennen.
FPÖ: Beinharter grüner Kulturkampf
Die Unsummen an Steuergelder für “teils haarsträubende LGBTQ-Propaganda” sind für FPÖ-Generalsekretär Hafenecker jedenfalls ein Beleg dafür, “dass es den Grünen mit ihrer Regierungspolitik einzig und alleine um Ideologie und einen beinharten Kulturkampf ging”. Die ÖVP habe dies am Ende des Tages mitzuverantworten, denn sie hat es mit der Koalition erst ermöglicht, dass die Grünen machen konnten, was sie wollen.
