Der scheidende Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) hat gestern, Mittwoch, in der „ZIB2“ eine interessante Konstellation ins Spiel gebracht.
Er fragte: Was wäre gewesen, würde er, Hofer, Bundespräsident sein und die Grünen die stärkste Partei? Alle anderen Parteien würden sagen, dass sie mit den Grünen nicht regieren wollen – „und ich sag’ dann, na ja, dann gebe ich den Grünen keinen Regierungsbildungs-Auftrag“. Das würde die Mehrheit der Österreicher zurecht nicht gutheißen, so Hofer im ORF, der damit Kritik am Verhalten des amtierenden Bundespräsienten Alexander Van der Bellen übte.
Usancen geben Staat Stabilität und Sicherheit
Der Staat, unsere Demokratie, sei so stark aufgrund der Verfassung, aber auch aufgrund der gepflegten Usancen, betonte Hofer. Sie würden Stabilität und Sicherheit geben. Es sei immer völlig klar gewesen, dass nach einer Wahl die stimmenstärkste Partei den Auftrag bekommt, zu verhandeln. Ob dann tatsächlich etwas herauskommt, das wisse man ja vorher nie. Und in den Gesprächen, die bisher zwischen Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler geführt worden seien, sei es ja nie um Inhalte gegangen.
FPÖ sucht sich selbst aus, wer die Partei führt
Einer möglichen Dreier-Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos stünde der skeptisch gegenüber. Es würde ganz schwierig, denn wie solle eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP, den Neos und einem ausgewiesenen, bekennenden Marxisten denn funktionieren?
Er selbst, so Hofer, würde nicht als Bundeskanzler zur Verfügung stehen, wenn die ÖVP an ihn mit diesem Vorschlag herantreten würde. Denn er unterstütze jede Konstellation der Gesamtpartei. Kickl habe einen grandiosen Wahlerfolg eingefahren, und die FPÖ dürfe sich schon noch selbst aussuchen, wer an ihrer Spitze steht.
