Im Sommer hatte sich der bisherige Ministerpräsident Japans, Fumio Kishida, aus der Politik zurückgezogen. Seine Liberaldemokratische Partei (LDP), die mit nur fünf Jahren Unterbrechung seit 1955 an der Macht ist, stand nach Korruptionsvorwürfen schon seit längerem unter Druck. Die Regierungskoalition mit der LDP als stärkster Kraft hat schlechte Beliebtheitswerte.
NATO-ähnliches Bündnis in Asien
Kishida folge Shigeru Ishiba als Ministerpräsident nach. Und dieser will die Außenpolitik Japans neu ausrichten. Ende Oktober wird im fernen Inselstaat gewählt und wohl auch über diesen Vorstoß abgestimmt.
Japan, das seit dem verlorenen Krieg ein außenpolitischer Vasall der USA ist, solle ein NATO-ähnliches Bündnis in Asien auf die Beine stellen. Denn China, Russland und Nordkorea würden ebenso zusammenrücken. Mit Verweis auf den Ukraine-Krieg skizzierte Ishiba die Bedrohungslage im Fernen Osten:
Man braucht nur Russland durch China und die Ukraine durch Taiwan zu ersetzen.
Beistandspflicht als Sicherheitsgarantie
Durch die fehlende Beistandsverpflichtung könne es in Asien leichter zu Kriegen kommen, weshalb die Schaffung einer asiatischen Version der NATO „essenziell sei, um China abzuschrecken“. Südkorea und die Philippinen wären mit Japan auf der einen, China, Russland und Nordkorea auf der anderen Seite.
Dabei will Japan die Führung in dieser „asiatischen NATO“ übernehmen.
Kritik von den profitierenden USA?
Wie realistisch eine „asiatische NATO“ unter Führung der US-hörigen Japaner ist, bleibt abzuwarten. Experten weisen darauf hin, dass ein solches Bündnis für viele asiatische Staaten wegen der starken Handelsverflechtungen mit China nicht vorteilhaft sei.
Sogar aus den USA kam – wenn auch unglaubwürdige – Kritik, wo doch anzunehmen ist, dass die USA wie in der NATO zumindest starken Einfluss, wenn nicht, wie in Europa, das Sagen in einem solchen Militärbündnis hätten. Dem widerspricht allerdings Ishiba. Es sei ein Umdenken in der Beziehung zu den USA notwendig. Die bisherige sei zu einseitig zugunsten der USA gewesen. Er fordert, Japan müsse ein „gleichberechtigter Partner“ Washingtons werden.
