Herbert Kickl und Wahlparty

Während FPÖ-Chef Herbert Kickl gestern bei der Wahlparty “Danke” sagte, suchten ÖVP-Funktionäre nach Ausreden, warum sie mit Kickl keine Regierung bilden wollen.

30. September 2024 / 09:00 Uhr

Nach FPÖ-Wahlsieg: Eiertanz von Nehammer und Co. in der Koalitionsfrage

FPÖ-Chef Herbert Kickl ist gestern, Sonntag, triumphal aus der Nationalratswahl gegangen. Mit 28,8 Prozent (vorläufiges Ergebnis) liegen die Freiheitlichen klar vor der ÖVP (26,3 Prozent), deren Funktionäre in Interviews einen regelrechten Eiertanz aufgeführt haben.

Am schlimmsten in dieser Reihe von Schwurbler-Aussagen war ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker in der „ZIB2“ bei Armin Wolf. Er machte unmissverständlich klar, dass es der ÖVP nicht um Österreich, sondern um Machterhalt gehe. Und darum, dass Karl Nehammer Bundeskanzler von Österreich bleibt, obwohl dieser mit einem Minus von 10,98 Prozent von den Wählern abgestraft wurde.

Auch nach dem eindeutigen Wählervotum baute die “Einheitspartei” von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos eine Brandmauer gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl auf. Foto: Alois Endl

ÖVP akzeptiert Kickl als FPÖ-Parteichef

Wolf versuchte, zu hinterfragen, was die Aussagen Stockers, keine Koalition mit Herbert Kickl bilden zu wollen, denn bedeuten würde. Wörtlich fragte er:

Nur damit ich Sie richtig verstehe: Eine Koalition mit den Rechtsextremen, mit dem Sicherheitsrisiko, mit dem Verschwörungstheoretiker Herbert Kickl, alles Worte von Karl Nehammer, als Parteiobmann der FPÖ ist denkbar?

Welchen Parteiobmann eine Partei wähle, sei nicht seine Entscheidung, antwortete der ÖVP-Generalsekretär. Heißt also: Die ÖVP würde Kickl als FPÖ-Parteichef akzeptieren, aber nicht als Teil einer Regierung. Wie dieser Spagat in der Realität funktionieren soll, diese Antwort blieb Stocker gegenüber dem ORF schuldig.

Glaubwürdigkeit von Nehammer bei Wählern unten durch

Wahlverlierer Nehammer versuchte nach dem Ergebnis-Schock sein staatsmännisches Gesicht aufzusetzen und sagte, es gelte das Versprechen vor der Wahl, nämlich mit Kickl keine Regierung bilden zu wollen. Doch seine Glaubwürdigkeit ist bei den Österreichern nicht mehr viel wert, seit er sogar mit einer Unterschrift bekundet hatte, nicht mehr einer Regierung angehören zu wollen, wenn Sebastian Kurz als österreichischer Bundeskanzler zurücktrete. Kurz trat zurück, Nehammer blieb.

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