„Ungeheuerlich! In den etablierten Medien sind alle Dämme gebrochen!“ – das schrieb FPÖ-Chef Herbert Kickl auf seiner Facebook-Seite, nachdem ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten nach dem AfD-Wahlsieg im deutschen Bundesland Thüringen einen mehr als geschmacklosen Kommentar von sich gab.
Anzeige wegen Volksverhetzung
Das hat jetzt ein Nachspiel: Wie der oberösterreichische Privatsender RTV als erster berichtete, gibt es nun eine Strafanzeige gegen Schausten. Der bekannte Rechtsanwalt Markus Haintz aus Köln sieht im Kommentar von Schausten den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Andere Rechtsexperten sagten, dass solche Leute im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nichts zu suchen hätten und forderten die sofortige Entlassung der ZDF-Chefredakteurin.
Skandalöser Kommentar
Tatsächlich konnte ihr Kommentar nach den AfD-Wahlerfolgen in Thüringen und Sachsen skandalöser gar nicht sein. Sie setzte die dortigen Ergebnisse kurzerhand in einen Kontext mit dem Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 85 Jahren. Wörtlich sagte Bettina Schausten:
Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen. Deutschland überzog die ganze Welt mit Leid und Tod, ermordete sechs Millionen Juden. Am 1. September 2024, auf den Tag 85 Jahre danach, wird im deutschen Bundesland Thüringen eine Partei stärkste politische Kraft, die laut Verfassungsschutz erwiesen rechtsextremistisch ist – mit einem Kandidaten an der Spitze, der wie ein Faschist redet und auch so genannt werden darf. Das ist schwer erträglich. Und macht diesen 1. September zu einer politischen Wegmarke und einer Mahnung an die Nachgeborenen.
Diffamierung der Wähler mit Zwangsgebühr finanziert
„Schwer erträglich“ haben daraufhin Kommentarschreiber in den sozialen Medien den Auftritt der ZDF-Chefredakteurin gefunden und entsprechende Meinungen vom Stapel gelassen. Vor allem, dass das ZDF und ihre Mitarbeiter die stetige Diffamierung und Kriminalisierung der Wähler auch noch mit der Zwangsgebühr finanziert.
