Laut der parlamentarischen Anfragebeantwortung durch den grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch mussten allein im Jahr 2023 rund 18 Millionen Impfdosen kostenpflichtig vernichtet werden, zusätzlich wurden mehr als 650.000 Stück gespendet. Auch 2024 mussten bereits rund 8,4 Millionen Impfdosen vernichtet werden, da sie das Ende ihrer Haltbarkeit erreicht hatten. Weitere 338.000 Dosen werden dieses Schicksal bis Jahresende ebenfalls erleiden. Das sind in Summe also mehr als 27 Millionen Impfdosen und mit Sicherheit hunderte Millionen an Steuergeld, die buchstäblich im Müll landen.
Mit Steuergeld unverantwortlich umgegangen
Diese Zahlen kamen zutage, nachdem FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak eine parlamentarische Anfrage an den grünen Gesundheitsminister gestellt hatte. Kaniak sprach in einer Aussendung von „skandalöser Verschwendung von Steuergeld“ und von „Misswirtschaft“. Hunderte Millionen Euro seien verschwendet worden. Es sei schlichtweg unverantwortlich, wie hier mit dem Geld der österreichischen Bürger umgegangen worden sei.
Teure Entsorgung von Impfstoff-Dosen
In der Anfragebeantwortung gab Rauch Auskunft, dass allein für die Entsorgung von rund 18 Millionen Dosen im Jahr 2023 rund 142.000 Euro angefallen sind. Das heißt: Zuerst waren Millionen Dosen angeschafft worden, die dann die Haltbarkeit verloren haben und letztlich teuer (weil Sondermüll) entsorgt werden mussten.
Grüner Minister kauft weiter ein
Und die Verschwendung geht offensichtlich munter weiter. Der grüne Gesundheitsminister sagte, dass aus den bestehenden Kaufverträgen für das Jahr 2024 eine Liefermenge von rund 1,2 Millionen Impfstoff-Dosen vorgesehen sei. Diese würden in der zweiten Jahreshälfte 2024 nach Österreich geliefert werden – trotz der Tatsache, dass bis zum 1. Juli 2024 rund 8,4 Millionen Impfstoff-Dosen das Ende ihrer Haltbarkeit erreicht hatten.
Kaufverträge bleiben Geheimnis
Die Österreicher zahlen also weiterhin Millionen für Impfstoffe, die der grüne Minister nach einigen Monaten wieder in den Müll werfen lässt, während sich die Pharmafirmen die Hände reiben. Es sei besonders brisant, dass trotz dieser immensen Verschwendung weiterhin keine Transparenz über die genauen Kosten und Konditionen der Impfstoff-Einkäufe herrsche, kritisierte der freiheitliche Gesundheitssprecher. Es sei inakzeptabel, dass die Preise der Impfstoffe unter Verschluss gehalten und sich die Regierung hinter “Geheimverträgen” verstecken würde. Wieviel Geld der Steuerzahler hier tatsächlich in diese Impfstoffe geflossen sei, bleibe ein gut gehütetes Geheimnis, so Kaniak.
Im Anhang finden Sie den Orginalwortlaut der Anfragebeantwortung durch den grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch an FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak: