Je mehr rund um den geplanten IS-Anschlag auf das Taylor-Swift-Konzert in Wien bekannt wird, rückt die Erinnerung an das Versagen der Behörden beim Terroranschlag 2020 in Wien wieder in den Mittelpunkt.
Warnung kam aus den USA
Damals, als ein Islamist vier Menschen getötet und 23 weitere teils schwer verletzt hatte, wurde sogar amtlich ein Versagen aller Geheimdienste vom damaligen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) festgestellt. Unzensuriert berichtete. Jetzt, nach dem Terrorschock rund um die Open-Air-Konzerte von Taylor Swift im Ernst-Happel-Stadion in Wien, die abgesagt werden mussten, kam zutage, dass nicht die österreichischen Geheimdienste ein mögliches Blutbad verhindert hatten, sondern ausländische Behörden. Die Warnung kam offensichtlich aus den USA.
Kickl fordert Antwort vom Innenminister
Für FPÖ-Chef Herbert Kickl gibt es eine interessante Frage, die bei der Pressekonferenz mit ÖVP-Innenminister Gerhard Karner zwar gestellt, aber nicht beantwortet worden sei. Und diese Frage habe gelautet: „Seit wann wissen die österreichischen Sicherheitsbehörden aus den USA von diesen Anschlagsplänen, wann konkret wurden sie gewarnt?“ Das sei deshalb wichtig, weil man daran, so Kickl, die Frage knüpfen müsse, “hätte man nicht früher eingreifen können?”. Denn wenn es stimme, dass die Warnungen schon seit Längerem bekannt sind, müsse man fragen, „ja, warum bitteschön, zieht man den Attentäter und seine Komplicen erst am Vorabend des Konzerts aus dem Verkehr und nicht schon Tage vorher?“ Auf diese Frage, meinte Kickl in einem Facebook-Beitrag, wolle er eine Antwort vom Innenminister.
Terrorgefahr kein Naturereignis
Der FPÖ-Parteichef forderte zudem eine Debatte, wer für die Ausbreitung des Islamismus die politische Verantwortung trage. Die islamische Terrorgefahr sei kein Naturereignis, sondern Folge einer falschen Einwanderungspolitik mit der Bildung von Gegengesellschaften, „wovor nur die FPÖ immer gewarnt hat“.
Steckt gar politisches Kalkül dahinter?
In einer Aussendung stellte sich FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz die Frage, wie es möglich sein kann, dass ein mutmaßlicher Mittäter, der anscheinend schon beobachtet worden sei, trotzdem ungehindert rund um die Veranstaltung beruflich tätig werden konnte? Wörtlich sagte Schnedlitz:
Sollte hinter einem Zuwarten gar politisches Kalkül des Innenministers stecken, dann ist Karner auf jeden Fall sofort rücktrittsreif. Oder – und das ist die zweite Möglichkeit – der ÖVP-Innenminister ist schlicht und ergreifend unfähig.
Karner betreibt eine Art Kindesweglegung
Karner selbst reagierte nach dem Terrorschock mit einer Art Kindesweglegung: In der Kronen Zeitung gab der ÖVP-Innenminister allen Ernstes der grünen Justizministerin Alma Zadić und FPÖ-Chef Herbert Kickl die indirekte Schuld am Versagen der österreichischen Behörden. Beide, so Karner, würden eine „Anti-Sicherheitsallianz“ bilden, weil sie einen Lauschangriff auf die Bürger Österreichs verhindern würden. Irgendjemand in der ÖVP sollte Karner vielleicht mitteilen, dass Kickl nicht in der Regierung ist und eine Totalüberwachung der Bevölkerung, wie es offensichtlich der ÖVP vorschwebt, überhaupt nichts verhindern hätte können. Zudem hatten ÖVP und Grüne kurioserweise in der Corona-Zeit sehr wohl Mittel und Wege gefunden, um die Österreicher auf Schritt und Tritt beobachten zu können.
