Im Streit um den Posten eines EU-Kommissars haben ÖVP-Kanzler Karl Nehammer und Grünen-Chef Werner Kogler ihr wahres Gesicht gezeigt.
Ein grüner EU-Kommissar aus Österreich?
Beide Parteichefs, die nach allen Umfragen in der Zukunft in der österreichischen Innenpolitik keine Rolle mehr spielen werden, wollen sich offenbar noch vor ihrem Ausscheiden die Rosinen ihres politischen Einflusses herausholen. Neben dem Postenschacher in den Ministerien und staatsnahen Betrieben möchten sich sowohl die ÖVP als auch die Grünen den finanziell attraktivsten Job zuschanzen: den Posten des EU-Kommissars in Brüssel.
Von der Leyen in Wien
Laut Medienberichten ist dafür sogar die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach Wien gereist. Ein Foto, das die EU-Chefin mit Nehammer vor dem Stephansdom zeigt, hat von der Leyen gepostet, der ÖVP-Chef aber nicht. Es wird vermutet, dass Nehammer so kurz vor der EU-Wahl mit der unbeliebten Kommissionspräsidentin nicht fotografiert werden wollte.
Unpopuläre Edtstadler aus dem Rennen
Die ÖVP ist in ihrer Selbstherrlichkeit der Meinung, dass der nächste EU-Kommissar Österreichs aus ihren Reihen kommen muss. Dafür wird ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner ins Rennen geschickt, obwohl lange Zeit die wegen ihrer Aussagen zur Corona-Zwangsimpfung unbeliebte Karoline Edtstadler favorisiert wurde.
ÖVP-Kommissar “kein Naturgesetz”
Allerdings war es wie ein Schlag in die Magengrube von Nehammer, als plötzlich sein Koalitionspartner einen Strich durch die Rechnung der ÖVP machte. Vize-Kanzler Werner Kogler sagte der Tiroler Tageszeitung, dass es angesichts der Umfragewerte für die ÖVP „kein Naturgesetz“ sei, dass die Türkisen den Kommissars-Job bekommen.
Im Koalitionspakt schon ausgemacht
Abgesehen davon, dass der Grünen-Chef damit den Koalitionspakt bricht, weil in der umstrittenen Zusatzvereinbarung zwischen den beiden Parteien der EU-Kommissar für die ÖVP ausgemachte Sache war, müsste nach der Logik von Kogler die FPÖ den Kommissars-Job bekommen. Denn die Freiheitlichen liegen in allen Umfragen weit vor den anderen Parteien – und vor allem meilenweit vor den Grünen.
