“Würden in der Ukraine nicht Millionen geklaut, bräuchte das Land keine Kreditmilliarden”, titelte die Süddeutsche Zeitung (SZ) bereits 2021. In diesem Jahr geht die Korruption anscheinend munter weiter. Millionen sollen an Scheinfirmen bezahlt worden sein. Das geht aus einem Bericht der Ukrainska Prawda hervor.
Geld für Kriegsschauplatz vorgesehen
Die Zeitung aus Kiew fragt sich nämlich: „Wo sind die Befestigungen von Charkiw?“ Der schlimme Verdacht: Hunderte Millionen Griwna (UAH), die für den Bau von Befestigungsanlagen am Kriegsschauplatz bestimmt waren, sollen durch korrupte Praktiken abgezweigt worden sein, schrieb auch das Online-Medium Telepolis.
Verträge mit fiktiven Firmen abgeschlossen
Die regionale Militärverwaltung von Charkiw führte diesbezüglich eine Untersuchung durch. Mit der Erkenntnis, dass direkte Verträge mit fiktiven Firmen abgeschlossen worden waren. Das Geld sei zweckentfremdet verwendet worden. Dafür sollen regionale Behörden als Auftragnehmer gezielt Personen ausgewählt haben, die nicht wohlhabend sind und eine Reihe von gerichtlichen Problemen und Schulden aufweisen.
Schmiergeld kassiert
Nicht der erste Fall von Korruption in der Ukraine, wo Milliarden EU-Gelder fließen – zum Teil auch aus Österreich. Wie berichtet, wurde im Jänner 2023 der ukrainische Infrastruktur-Vizeminister Wassyl Losynskyj festgenommen, weil dieser für die Anschaffung von Generatoren 400.000 US-Dollar Schmiergeld kassiert haben soll. Und ukrainische Beamte sollen sich durch den Lebensmittel-Verkauf an die eigenen Soldaten bereichert haben – nicht zuletzt mittels Preisen, die dreimal so hoch waren wie im Einzelhandel.
Hilfsgelder versickern in undurchsichtigen Kanälen
Schließlich kam sogar beim ORF die Frage auf, ob Hilfsgelder des Westens in undurchsichtigen Kanälen versickern. Viele Bürger würden meinen, dass sich die Führung des Landes im Zuge der humanitären Unterstützung an Finanzhilfen bereichere. Die FPÖ hatte daher schon 2023 einen Antrag im Parlament eingebracht, demzufolge Hilfsgelder in das korrupte Land zu stoppen seien. Dieser Antrag wurde allerdings von ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos abgelehnt.