Für den Kärntner Hotelier und ÖVP-Nationalratsabgeordneten Gabriel Obernosterer war die Corona-Zeit wohl leicht zu verschmerzen. Zahlungen der Covid-19-Finanzierungsagentur COFAG hoben die Gewinne seines Betriebs in lichte Höhen. Die Lockdown-Jahre 2020 und 2021 brachten für das Almwellness-Hotel Tuffbad im abgeschiedenen Lesachtal die besten Jahresabschlüsse seit 2018. Obernosterer besitzt das Hotel im Wesentlichen gemeinsam mit seiner Schwester, die auch den Betrieb führt.
Besonders viel Geld für ÖVP-nahe Betriebe
Schon zu Beginn des COFAG-Untersuchungsausschusses hatte FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker die Vermutung geäußert, dass es bei der Bearbeitung der Entschädigungsanträge eine „Fast Lane“ für ÖVP-Freunde geben könnte. Nachdem Hafenecker nun im U-Ausschuss die wundersame Sanierung der bis dahin verlustträchtigen „JuiceFactory“ im Mitbesitz des ÖVP-Abgeordneten Andreas Ottenschläger aufgedeckt hatte, war für ihn klar: ÖVPler kommen nicht nur schneller zu Geld, sondern erhalten auch besonders viel. Denn die „JuiceFactory“ hätte aufgrund der massiven Verluste bis Ende 2019 möglicherweise gar nichts mehr bekommen dürfen. Die politisch verantwortlichen Minister Gernot Blümel, Magnus Brunner (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne), die am Mittwoch im U-Ausschuss zu Gast waren, hatten zu dem konkreten Fall jedoch keine Wahrnehmungen.
COFAG-Zahlungen schraubten Gewinne in die Höhe
Noch bevor die umstrittenen Entschädigungen für die Smoothie-Händler endgültig geklärt werden können, schlägt ein neuer Fall von saftigen COFAG-Zahlungen im ÖVP-Umfeld Wellen. Wie aus unzensuriert vorliegenden Zahlen hervorgeht, erzielte das Almwellness-Hotel Tuffbad in Sankt Lorenzen im Lesachtal von 2020 bis 2022 (Bilanzstichtag ist jeweils der 30. November) Gewinne in Höhe von knapp 1,9 Millionen Euro. Im selben Zeitraum erhielt das Unternehmen COFAG-Zahlungen in Höhe von knapp 645.000 Euro, wie aus der öffentlichen Transparenzdatenbank hervorgeht. Das Hotel wäre also auch ohne Entschädigungen profitabel durch die Krise gekommen.
Rekordjahre trotz zahlreicher Lockdowns
Besonders rentabel war dabei das Jahr 2021 mit einem Jahresgewinn von mehr als 750.000 Euro, zu dem knapp 282.000 Euro von der COFAG Einiges beitrugen. 2020 gab es dank COFAG-Zahlungen in Höhe von mehr als 200.000 Euro einen Gewinn in Höhe von 646.000 Euro. 2022 belief sich der Gewinn auch dank knapp 162.000 Euro Entschädigung immerhin noch auf 474.000 Euro.
Die Lockdown-Jahre stechen vom Gewinn her hervor. Die Gewinne, die das Hotel in den Jahren 2018 und 2019 im Normalbetrieb erwirtschaftete, sind mit 169.000 bzw. 231.000 Euro deutlich geringer. Neben den COFAG-Zahlungen haben viele Betriebe auch Geld zur Förderung der Kurzarbeit ihrer Mitarbeiter erhalten. Diese sind jedoch nicht öffentlich einsehbar.
Staatliche Bürgschaft über halbe Million Euro
Und noch eine weitere staatliche Hilfe gab es für die Almwellnes-Hotel Tuffbad GmbH und Co. KG. Im Jahr 2020 übernahm der Staat eine Ausfallsbürgschaft für einen Überbrückungskredit mit einer Haftungssumme von 500.000 Euro
Gewinne durch Corona-Förderungen „nicht beabsichtigt“
Dass manche Unternehmen, die Corona-Förderungen erhalten haben, letztlich hohe Gewinne erzielten, sei nicht beabsichtigt gewesen, betonte am Donnerstag COFAG-Aufsichsrat Alfred Lejsek im U-Ausschuss. Bleibt jedoch die Frage offen, ob es beabsichtigt war, dass die Corona-Gewinner auffällig oft ÖVP-Nähe aufweisen.