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Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprach vornehm von „vielfältigen Herausforderungen“, statt das Kind beim Namen zu nennen: Deutschland ist nicht mehr wettbewerbsfähig.

27. März 2024 / 20:27 Uhr

“Erfolg” der Ampel-Regierung: Wirtschaftsforscher revidieren Prognosen drastisch nach unten

Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich wirtschaftlich – und damit, was den Wohlstand der Deutschen betrifft – im Sinkflug. Hohe Energiepreise, stark gesunkene Reallöhne, Rückgang des BIP. Die Energiekrise und die Reaktion der Bundesregierung darauf haben eine Wirtschaftskrise in Europas größter Volkswirtschaft ausgelöst, so eine neue Studie.

Verantwortung bei der Ampel-Regierung

Die Ampel-Regierung in Berlin steht damit vor einem Scherbenhaufen ihrer eigenen Politik. Denn fünf führende Wirtschaftsforschungs-Institute haben ihre Prognosen für 2024 drastisch nach unten korrigiert und erwarten nur noch ein Miniwachstum. Statt 1,3 Prozent dürften es heuer nur schwache 0,1 Prozent Wachstum werden.

Bereits im vergangenen Jahr litt die größte Volkswirtschaft Europas unter einem Rückgang der Wirtschaftsleistung. 0,3 Prozent Minus hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu verantworten.

Ohne klare Linie keine Investitionen

Die Wirtschaftsforschungs-Institute orten auch das Hauptproblem in der Politik. Ein zentrales Thema sei die „Politik-Unsicherheit“, die insbesondere die Investitionsbereitschaft der Unternehmen belaste.

Das alles hat unmittelbare Folgen für das Leben der Deutschen: Die Bundesrepublik Deutschland kommt mit dem BIP von etwa 45.000 Euro pro Kopf nicht einmal mehr in die Top-Ten-Bewertung der Welt. Anders etwa Irland, das mit umgerechnet 96.000 Euro pro Einwohner auf dem fünften Platz liegt.

Kopf im Sand

Obwohl die dramatische Lage seit 2023 bekannt ist, scheint man in der Ampel-Regierung von alldem nichts wissen zu wollen. Habeck sprach lieber vornehm von „vielfältigen Herausforderungen“ und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von „Wachstumsschwäche“, die das Land meistern müsse. Und damit hatte es sich auch schon wieder.

Weiter Richtung Niedergang

Ihre Politik heißt „weiter so“ einschließlich Finanzierung von Projekten wie „Interkultureller Klimaschutz“, bei dem Migranten als „Klimaschutz-Botschafter“ über ihre „Klimaflucht“ berichten und so zu klimafreundlichem Verhalten animieren sollen, um satte 840.000 Euro. Das Umweltbundesamt fördert ein mobiles „Repair Café“ für Kleidung mit 143.611 Euro, das Land Berlin die Anschaffung von Balkonkraftwerken mit jeweils bis zu 500 Euro, obwohl die Preise für solche Anlagen mittlerweile oft auf unter 500 Euro gesunken sind. Sie werden also faktisch tausendfach verschenkt.

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