Die deutsche “Ampel”-Regierung aus SPD, Grünen und FDP baut seit ihrer Machtübernahme das Land in Windeseile in einen autoritären Links-Staat um. Mainstream-Medien sind weitgehend gleichgeschaltet, die einzige echte Oppositionspartei wird vom Staatsschutz verfolgt, der Meinungs-Korridor wird stetig verengt, alternative Medien sollen mundtot gemacht werden. Vor diesem Hintergrund ist ein Bußgeld-Bescheid der Landesmedienanstalt Baden-Württemberg zu sehen, der dem österreichischen Privatsender AUF1 den Garaus machen soll.
Mega-Strafe soll Sender ruinieren
Wie Chefredakteur Stefan Magnet gestern, Mittwoch, berichtete, wurde AUF1 von der Landesmedienanstalt dazu verurteilt, binnen zwei Wochen eine Strafe von 195.000 Euro zu bezahlen. Ansonsten droht Erzwingungs-Haft (in einem Land, in dem verurteilte Vergewaltiger frei herumlaufen). Weitere Strafen stehen im Raum. Über Satellit könne daher nicht mehr gesendet werden.
Vorgeworfen wird dem Sender, über Satellit „verbotene Themen“ platziert zu haben. „Das ist ein absoluter finanzieller Vernichtungsschlag gegen unseren kleinen, alternativen und unabhängigen Fernsehsender“, sagte Magnet:
Das System will uns ausradieren, weil wir ihm mit unserer Arbeit unbequem sind. Sie wollen uns schon lange zerstören und versuchen es nun mit der Geldkeule.
Mit dem Bußgeld-Bescheid sei der Höhepunkt der Kampagne gegen AUF1 erreicht, so der Chefredakteur. Seit dem ersten Sendetag im letzten September sei klargemacht worden, dass die Medienanstalt AUF1 nicht im Lizenz-Fernsehen haben wolle. Ein gänzliches Ende des Senders könne nur durch Spenden seiner Seher verhindert werden.
Informationsfreiheit soll beendet werden
Alternative Medien sind der Stachel im Fleisch des politischen Establishment. Denn seit es sie gibt, verliert das Machtkartell sukzessive an Deutungshoheit. Die Menschen können sich umfassend informieren und lassen sich nicht mehr so leicht für dumm verkaufen. Doch das System wehrt sich. Es wehrt sich mit maßgeschneiderten Gesetzen und Kampagnen, die die Meinungs- und Informationsfreiheit einschränken oder gänzlich beenden sollen. Und es gibt seinen Institutionen ein Instrumentarium in die Hand, um Medien, die nicht mit den Wölfen heulen, wie in diesem Fall AUF1, zu vernichten. Oder man übt einfach Druck auf Großhandelsketten aus, damit unangenehme Printmedien wie das Compact-Magazin aus den Kiosken verschwinden.
Am Ende liegt es aber an der Unterstützung der Leser und Zuseher, ob es alternative Medien wie AUF1, das Compact-Magazin oder unser unzensuriert trotz aller Unterdrückungsmaßnahmen weiterhin geben wird.
