In vielen Staaten wird die Corona-Politik aufgearbeitet. Vor allem geht es dabei um die radikalen Einschränkungen und Gebote durch die Regierungen.
Transparenz bei der Entscheidungsfindung
Die Menschenrechtsgruppe Liberum in Spanien hat nun zutage gebracht, dass viele Corona-Entscheidungen reine Willkür der Herrschenden waren. So die Maskenpflicht.
Seit zwei Jahren fordert Liberum vom Gesundheitsministerium Transparenz bei der Entscheidungsfindung der damaligen Maßnahmen. Immerhin wurden unter dem Titel Corona die Grundrechte massiv eingeschränkt. Es müsse doch Berichte und Protokolle geben, aus denen hervorgeht, dass sich die Regierung fachlich mit dem Für und Wider etwa von Masken beschäftigt und die juristischen Folgen abgeschätzt hätte.
Anfragebeantwortung des Gesundheitsministeriums
Nein, gibt es nicht. Zwei Jahre später erhielt Liberum diese Antwort vom Gesundheitsministerium. Es könnten keine Dokumente vorlegen werden, weil es solche Besprechungen nie gegeben hat.
Die spanische Regierung gibt also zu, dass es keine Expertensitzungen gegeben hat, die eine solche Maskentragepflicht empfohlen hätte. Die Maskenpflicht wurde ohne wissenschaftliche oder juristische Beratungen, also ohne sachliche Begründung einfach beschlossen. Sie blieb in den öffentlichen Verkehrsmitteln bis ins Jahr 2023 aufrecht.
