Bruno Kreisky, der große Sozialdemokrat, wird sich wohl im Grab umdrehen, sollte er mitbekommen, was die schwarz-grüne Regierung mit der österreichischen Neutralität angestellt hat.
Die Mehrheit der Österreicher glaubt nämlich, dass die Neutralität hierzulande ausgehöhlt ist. Das ergab eine Umfrage von Unique Research im Auftrag des Pragmaticus-Verlags. Demzufolge sehen 51 Prozent der Österreicher ihr Land nicht mehr neutral, aber: 78 Prozent der 800 Befragten (online) sind für die Beibehaltung der Neutralität.
“Außenpolitisches Unwesen der schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten”
Der überwiegende Wunsch nach einem neutralen Österreich würde die freiheitliche Linie bestätigen, kommentierte FPÖ-Chef Herbert Kickl das Umfrage-Ergebnis. Jetzt, so Kickl, würde sich das „außenpolitische Unwesen“ der schlechtesten Bundesregierung aller Zeiten auch in Umfragen niederschlagen. Wörtlich meinte er in einer Aussendung:
Das alles ist ein weiterer Beleg dafür, dass Schwarz-Grün Österreichs Neutralität seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine regelrecht zertrümmert hat. Es zeigt auch, dass das Festhalten an der Neutralität unserem Land ein riesengroßes Stück an Freiheit und Selbstbestimmung gibt. Die Neutralität muss daher wieder ins Zentrum der österreichischen Außen- und Sicherheitspolitik rücken. Das Einstimmen in den Kriegstreiber-Kanon, wofür Karl Nehammer und Werner Kogler die volle Verantwortung tragen, war der falsche Weg. Falsch für unsere Sicherheit, falsch für unsere Wirtschaft und falsch für unsere Bürger – Stichwort Teuerung als Folge des Wirtschaftskriegs gegen Russland in Form der Sanktionen. Dieser Irrweg muss sofort verlassen werden!
Sinnloses Blutvergießen beenden
Die immerwährende Neutralität, zu der sich Österreich am 26. Oktober 1955 bekannt hat, sei die beste Selbstverteidigungswaffe für Österreich – wenn man sie nur konsequent anwende, ist Kickl überzeugt. Während es in der EU einzig und allein darum gehe, immer mehr und immer schwerere Waffen in die Ukraine zu liefern, müsse es Österreichs Rolle als neutrales Land sein, endlich dafür zu werben, dass der Krieg aufhört und das sinnlose Blutvergießen beendet wird.