In der SPÖ ist ein famoser Richtungsstreit entbrannt, bei dem Vorsitzender Andreas Babler lediglich als „Beifahrer“ fungiert.
SPÖ Niederösterreich offen für Zusammenarbeit mit FPÖ
Dass der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) meist das Gegenteil von dem sagt, was Babler von sich gibt, ist nichts Neues. Doch nun agieren auch andere SPÖ-Landeschefs als Heckenschützen, weil sie offensichtlich merken, dass die Roten in eine falsche Richtung unterwegs sind.
So hat sich diese Woche die SPÖ-Niederösterreich, das Heimat-Bundesland von Babler, völlig überraschend offen für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nach der Nationalratswahl gezeigt. Ziel müsse es nur sein, möglichst viele Themen der Sozialdemokratie umzusetzen, meinte SP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander. Dafür strecke man „die Hand in alle Richtungen aus“.
Wertekatalog schließt FPÖ per se nicht aus
Gestern, Samstag, befeuerte dann Doskozil den lange verpönten, aber plötzlichen Koalitionswillen mit den Freiheitlichen. Der SPÖ-Wertekatalog für Koalitionspartner würde die FPÖ „nicht per se ausschließen“, sagte Doskozil in der Presse. Einschränkung: Mit FPÖ-Parteichef Herbert Kickl wolle er nicht zusammenarbeiten. Wie das gehen soll, nachdem es nur eine Kickl-FPÖ gibt, sagte Doskozil nicht. Wahrscheinlich ist die Kickl-Ablehnung Wahltaktik und ebenso nicht in Stein gemeißelt wie zuvor die Ablehnung gegen die Freiheitlichen.
SPÖ-Werben für ÖVP “Riesenfehler”
Vielmehr glaubwürdig erscheint dagegen, dass Doskozil das aktuelle Werben mancher in der SPÖ (Georg Dornauer in Tirol, Michael Ludwig in Wien, Peter Kaiser in Kärnten) für eine Koalition mit der ÖVP als „Riesenfehler“ bezeichnet. Die ÖVP habe die SPÖ, ebenso wie FPÖ und Grüne, nur als Steigbügelhalter genutzt, um ihre Schlüsselressorts zu bekommen, und sei unfähig, für die breite Mehrheit der Menschen Politik zu machen. Doskozil fragend:
Und mit dieser ÖVP wollen wir uns wieder ins Bett legen? Und vorführen lassen wie ein Zirkusbär in Rumänien? Ich verstehe das nicht.
“Wie ein Zirkusbär in Rumänien“
Tatsächlich steigt die Nervosität bei den Roten, nachdem sie in Umfragen weiterhin auf verlorenem Posten stehen. Das Ausgrenzen der FPÖ bringt die SPÖ in ein Dilemma bei der Suche nach Bündnispartnern für eine Regierung. Schließt man die Blauen weiterhin aus, kettet sich die SPÖ an die Volkspartei und lässt sich – um an die Macht zu kommen – eben “wie ein Zirkusbär in Rumänien” vorführen.
