Am 20. Jänner trotteten bei einer „Anti-Rechts“-Demo in Aachen (Nordrhein-Westfalen) tausende selbsternannte „Anständige“ hinter einem Plakat der linksextremen “Antifa” her. „AfDler töten. Nazis abschieben!“ war darauf zu lesen. (unzensuriert berichtete) Eine unverblümte Handlungs-Aufforderung, wie mit „AfDlern“ bzw. „Nazis“ laut Antifa zu verfahren sei. Unzensuriert wollte in der Folge wissen, warum die Polizei nicht dagegen eingeschritten war und bekam eine interessante Antwort.
Warum hat die Polizei weggeschaut?
Es war ein meterlanges Spruchband, das die “Antifa”-Aktivisten an der Spitze des Demonstrationszuges vor sich hertrugen, das nicht zu übersehen war. Doch die begleitenden Polizeibeamten nahmen keinen Anstoß an der Aufforderung zu einer offensichtlich strafbaren Handlung. Wie kann das sein, fragte die Unzensuriert-Redaktion. Ist ein derartiger Aufruf nicht strafbar? Hat die Polizei weggeschaut? Warum hat die Exekutive nichts unternommen?
Polizei antwortete
Fragen, die nach zwei Wochen vom Polizeipräsidium Aachen beantwortet wurden. So schrieb ein Hauptkommissar der Pressestelle, dass das Plakat dem Polizeiführer im Rahmen der Versammlung nicht gemeldet worden war. Die Gründe dafür seien momentan unklar und würden geprüft. Womit sich der Verdacht zu erhärten scheint, dass so mancher anwesender Polizeibeamte wohl kein Interesse daran hatte, das Plakat einzuziehen und die Protagonisten zur Anzeige zu bringen. Zumal eine vorläufige Prüfung durch die Staatsanwaltschaft den Anfangsverdacht einer Straftat ( §111 StGB) ergeben hat und am 22. Jänner ein Ermittlungsverfahren vom Staatsschutz der Polizei Aachen eingeleitet worden ist, wie der Polizeibeamte mitteilt.
Darüber hinaus laufe ein weiteres Verfahren wegen Strafvereitelung im Amt gegen einen Beamten der Aachener Polizei. Aufgrund der laufenden Ermittlungen könnten aber keine weiteren Auskünfte erteilt werden.
Alles in allem ein Indiz dafür, dass so manche Polizeibeamte am linken Auge blind zu sein scheinen. Eine Sehschwäche, die sie mit vielen Regierungspolitikern gemeinsam haben. Denn bekanntlich fängt der Fisch am Kopf zu stinken an.
