Donald Trump wurde 2016 zum Präsidenten der USA gewählt. Bei den Umfragen zur Wahl 2020 führte er haushoch vor seinem Herausforderer Joe Biden, aber doch wurde dieser zu seinem Nachfolger.
Vorwurf des Wahlbetrugs
Trump hatte immer wieder den Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben, zumal in den USA digital gewählt werden kann. Schon 2016 hatten mehr als 71 Millionen Amerikaner die Dominion-Systeme für das Wählen genützt. Damit war die Firma Nummer zwei nach Election Systems & Software.
Nach der Wahl 2020 warf Trump Dominion vor, 2,7 Millionen für ihn abgegebene Wählerstimmen „gelöscht“ und 435.000 Stimmen von ihm auf seinen Rivalen Biden „umgetauscht“ zu haben.
Kanadische Firma
Die auf Wahltechnologie spezialisierte Firma Dominion Voting Systems wurde 2003 in Kanada gegründet und ist seit Jahren auch auf dem US-Markt aktiv. Trumps Anwalt Rudy Giuliani bezeichnete Dominion 2020 als „linksradikales Unternehmen“, zumal „einer der Leute da ein großer Unterstützer der Antifa“ sei. Dabei legte Giuliani allerdings keine Beweise für die Behauptung vor.
Sichere Wahl im November
Im Jänner kam es nun in Atlanta zu einem Verfahren vor einem Bundesgericht, in dem es um die Sicherheit des Touchscreen-Wahlsysteme Georgias ging. Es sollten schon vor der nächsten Präsidentschaftswahl im November alle Streitigkeiten über Wahlmaschinen beigelegt werden.
„Zu viele Menschen wollen diesen Fall nutzen, um zu streiten oder zu verteidigen, was vor vier Jahren passiert ist. In diesem Fall geht es nicht darum“, sagte ein Anwalt der Kläger. Es gehe um eine richtige Wahlauszählung 2024. Die Ankläger fordern, dass das Dominion-Touchscreen-Wahlsystem nur für Wähler mit Behinderungen eingesetzt, sonst aber untersagt werden soll.
Vorführung im Gerichtssaal
Zum Auftakt des Prozesses wurde der Informatik- und Technikprofessor J. Alex Halderman eingeladen und aufgefordert, über die Sicherheit der Wahlsoftware zu referieren. Wie sicher sie ist, zeigte er live im Gerichtssaal: Vor den Augen der Bundesrichterin Amy Totenberg hackte er eine Dominion-Wahlmaschine und veränderte mit einem Stift das „Wahlergebnis“. Halderman erklärte:
Obwohl uns keine Beweise dafür bekannt sind, dass die Schwachstellen ausgenutzt wurden, um die Stimmen in vergangenen Wahlen zu ändern, ohne weitere Vorsichtsmaßnahmen und Abschwächungen, besteht die ernste Gefahr, dass sie in Zukunft ausgenutzt werden.
