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Kind und Mutter in der Ukraine

Eineinhalb Jahre nach Kriegsbeginn leben immer noch Millionen Ukrainer im europäischen Ausland.

6. November 2023 / 18:54 Uhr

Aus für Gratis-Unterkünfte: Regierungschef kündigt Verschärfung bei Sozialleistungen an

Irland hat bisher 86.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen und damit noch mehr als Österreich, das aktuell 78.000 Ukrainern Unterkunft und Sozialleistungen gibt.

Sozialleistungen und Wohnraum

Doch Irland will die hohen Kosten dafür nicht länger stemmen. Deshalb kündigte Regierungschef Leo Varadkar gesetzliche Änderungen bei den Sozialleistungen an. Außerdem sollen ukrainische Flüchtlinge in Zukunft nicht mehr gratis wohnen können.

Umsetzung noch in diesem Jahr

Ziel der geplanten Maßnahmen ist es, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren, damit der Staat bei der Bereitstellung von Unterkünften „nachholen“ könne. Die Regierung hofft, die Maßnahmen noch in diesem Jahr umsetzen zu können, Einzelheiten müssten aber noch vereinbart werden.

Die Verschärfungen bei den Sozialleistungen und das Aus für die Gratis-Unterkunft sollen jedenfalls gleichzeitig eingeführt werden.

Ukrainer willkommen, aber…

Gleichzeitig betont Varadkar, dass „die Ukrainer weiterhin in Irland willkommen sind“. Kein Ukrainer, der nach Irland kommt, werde abgewiesen, das werde nicht passieren. Doch „die Situation, in der wir uns derzeit befinden, ist, dass die Zahlen sehr hoch sind“, was enormen Druck auf die Unterbringung erzeuge. Und weiter:

Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um die Zahl der Ankommenden zu verlangsamen, damit wir mehr Zeit haben, uns mit der Unterbringung und anderen Fragen zu befassen.

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