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Van der Bellen und Werner Kogler

Die Grünen (nach Plan) in der Regierung: Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Angelobung von Werner Kogler als Vizekanzler.

19. Oktober 2023 / 08:44 Uhr

Wie Hofburg und Hausbank die Grünen an die Macht brachten

Im neuen Buch von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit dem Titel „Kurz mal weg“ findet sich auch ein interessantes Kapitel über die Rolle des Bundespräsidenten und der Erste Bank.

Während gerade der Prozess gegen den einstigen „Messias“ der Türkisen im Großen Schwurgerichtssaal im Wiener Landesgericht läuft und gestern, Mittwoch, die Mitangeklagte und frühere ÖVP-Vize-Parteichefin und Casinos-Austria-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner mit einer Diversion davonkam (sie muss binnen zwei Wochen einen Geldbetrag von 104.060 Euro bezahlen), tun sich im Buch von Christian Hafenecker, das am 6. November erscheint, aber schon jetzt vorbestellt werden kann, spannende Zusammenhänge in der Ära von Sebastian Kurz auf.

Pilz löste die Grünen im Parlament ab

Was nämlich für die türkise, „neue“ ÖVP unter Sebastian Kurz die Stunde des größten Triumphs war, würden die Grünen wohl am liebsten aus ihrer noch relativ jungen Parteigeschichte tilgen. Bei der Nationalratswahl 2017 flog die Öko-Partei unter Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Parteichefin Ingrid Felipe aus dem Nationalrat, weil sie mit nur 3,8 Prozent Wählerzuspruch an der Vier-Prozent-Hürde scheiterte. Doppelt erniedrigend: Der von den Grünen abgespaltete Liste ihres langjährigen Abgeordneten Peter Pilz schaffte es knapp und löste die Grünen im Parlament ab.

Milionen-Schulden bei den Grünen

Der Abflug aus dem Parlament verursachte Millionen-Schulden. Eine Insolvenz stand jedenfalls nicht im Raum – wohl auch wegen der überaus konstruktiven Zusammenarbeit zwischen der Partei und ihrer Hausbank, die über eine normale Kundenbeziehung im Bankensektor weit hinausging. Denn die an sich im ÖVP-Umfeld zu verortende Erste Bank hatte schon zu Beginn des Jahres 2017 begonnen, wichtige Mitarbeiter der Grünen bei sich aufzunehmen, gewissermaßen „zwischenzuparken“.

Schmutziger Sieg des Systemkandidaten

Hafenecker behauptet in seinem Buch, dass der „schmutzige Sieg des Systemkandidaten Van der Bellen“ und seine Inthronisierung als Staatsoberhaupt die wohl wichtigste Vorentscheidung für die Rückkehr der Grünen auf die politische Bühne bildeten. Hafenecker spricht sogar von einem „Staatsstreich aus der Hofburg“, weil der Bundespräsident nach „Ibiza“ keine Neuwahlen ausgerufen hatte, sondern zuerst Sebastian Kurz samt „angeblicher Experten“ weiterarbeiten ließ, bevor er dann – nach dem Misstrauen im Parlament – eine Experten-Regierung einsetzte.

Bei Neuwahlen nach „Ibiza“ hätten Grüne nicht profitiert

Alles nur zum Wohle der Grünen, vermutet Hafenecker. Denn die Grünen hätten im Mai 2019 von einer Nationalratswahl nicht profitieren können – zu groß war da noch das finanzielle und organisatorische Fiasko. Es schien fast so, als hätte Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Zusammenarbeit mit Sebastian Kurz auf Zeit gespielt, um die Grünen dann in die Regierung zu hieven.

Hafenecker beschreibt das in seinem Buch sehr ausführlich und belegt seine These mit damaligen Aussagen, Handlungen und Fakten.

Das Buch „Kurz mal weg“ erscheint am 6. November 2023 im Verlag Frank & Frei, wo das Werk von Christian Hafenecker – wie auch im Buchhandel – schon jetzt vorbestellt werden kann.

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