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Männliche Asylwerber

Die vielen Einwanderer kommen vor allem, um auf Kosten der Österreicher gut zu leben. Dank FPÖ-Kickl wurden einige Betrüger geschnappt.

9. August 2023 / 17:00 Uhr

FPÖ-Task Force zeigt: Drei von vier Sozialleistungsbetrügern sind Ausländer

Was treibt Menschen dazu an, in ein bestimmtes Land einzuwandern und einen großen Bogen um andere Staaten zu machen?

Mehr Sozialleistungen führen zu mehr Einwanderern

2019 hatten drei Ökonomen der Princeton Universität (USA) anhand einer Untersuchung in Dänemark gezeigt, dass es höhere Sozialleistungen sind, die wie ein Magnet auf Armutsflüchtlinge und Einwanderer wirken.

Das ist auch in Österreich so.

Sozialleistungsbetrug: 89 Millionen Euro Schaden in fünf Jahren

Diese Menschen erwarten sich die sprichwörtlichen gebratenen Tauben in den Mund – und kassieren die Sozialhilfeleistungen, die dereinst für in Not geratene eigene Bürger ins Leben gerufen worden waren.

Viele von ihnen haben gar nicht vor, diese soziale Hängematte jemals wieder zu verlassen. Ja, im Gegenteil: Sie wollen das System maximal ausnützen. Und das ist Betrug und fehlt den wirklich Bedürftigen.

FPÖ-Regierungsbeteiligung

Daher hatte Herbert Kickl (FPÖ) als Innenminister 2018 die „Task Force Solbe“ gegen Sozialbetrug an den Start geschickt. Nach einem Pilotversuch in Tirol wurden Anfang 2019 „spezielle exekutive Ermittlungsteams in allen Bundesländern“ aktiv.

Und die „Arbeit der Task Force „Solbe“ kann sich sehen lassen“, sagte der jetzige Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) heute, Mittwoch, bei einer Pressekonferenz. Er sonnt sich in dem Erfolg des freiheitlichen Projekts, ohne auf den eigentlichen Initiator hinzuweisen.

Ausländer nehmen Österreicher aus

Denn seit Bestehen ermittelte Solbe eine Schadenssumme von 89 Millionen Euro. Allein im ersten Halbjahr 2023 waren es sogar 14 Millionen.

Und hier zeigt sich wieder einmal, wer sich schamlos am Notgroschen bedient: 72 Prozent der Verdächtigen waren ausländische Staatsbürger. Wie hoch der Anteil der Ausländer unter den „Inländern“ ist, ist nicht bekannt.

Afghanen und Syrer am betrügerischsten

Dabei betreffen die meisten Betrügereien drei Felder:

  • Ausgleichszahlungen zur Pension, obwohl die Bezieher nicht in Österreich leben,
  • der Bezug von Arbeitslosengeld, obwohl es Bezüge gibt, und
  • die Unterstützung für Kinder, die nur auf gefälschten Geburtsurkunden existieren.

Von den ausländischen Verdächtigen stammen aktuell die meisten aus Afghanistan, Syrien, der Ukraine, Serbien und Bosnien-Herzegowina.

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