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Ku Klux Klan

Beim „Ku-Klux-Klan“ war ein Geheimbund in den USA, der heute wegen Gewaltvorwürfen und Rassismus stark im Verruf steht. Das sind für einen Grünen heute die Politiker der ÖVP.

21. Juli 2023 / 15:15 Uhr

Koalition am Prüfstand: Grüner vergleicht ÖVP mit „Ku-Klux-Klan“

Die Grünen arbeiten offenbar weiter an einer Spaltung der Koalition mit der ÖVP. In Kärnten verglich ein grüner Gemeinderat die Schwarzen mit dem „Ku-Klux-Klan“.

ÖVP-Bürgermeister als “Tomaschenko” bezeichnet

Wie die Kronen Zeitung als erster berichtete, soll der Millstätter Gemeinderat Josef Brugger (Grüne) gesagt haben, dass die „Türkisen“ (ÖVP) wie beim „Ku-Klux-Klan“ Themen vorab im Hinterkämmerlein besprechen. Dem nicht genug, wird behauptet, dass Brugger den ÖVP-Bürgermeister von Millstatt, Alexander Thoma, als „Tomaschenko“ bezeichnet haben soll. Ein böser Vergleich mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, dem Missachtung der Menschenrechte vorgeworfen wird.

Zuerst “präfaschistoid”, jetzt “Ku-Klux-Klan”

Der Streit im Millstätter Gemeinderat geht wohl auf die Diskussion um ein geplantes Bauprojekt zurück, dem mehrere Tennisplätze weichen sollen. Die immer radikalere Wortwahl der Grünen gegenüber der ÖVP, zuletzt war es ja der grüne Vizekanzler Werner Kogler, der Aussagen der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner als „präfaschistoid“ bezeichnete, lassen nicht vermuten, dass sich bei der Koalition zwischen ÖVP und Grünen das Beste aus zwei Welten vereinigt hätte, wie das am Anfang der Zusammenarbeit noch behauptet wurde.

Grenze der Geschmacklosigkeit überschritten

Der „Ku-Klux-Klan“-Sager des grünen Gemeinderats Josef Brugger, der – man glaubt es kaum – auch Präsident des Lions Club Millstättersee-Nockberge ist, sorgt nun für eine neue Eskalationsstufe im gar nicht mehr harmonischen Regierungsteam. Beim „Ku-Klux-Klan“ handelt es sich immerhin um einen ehemaligen Geheimbund in den Südstaaten der USA, der heute stark im Verruf ist und dem Gewalttaten gegen Schwarze und deren Beschützer vorgeworfen werden. Diese Organisation mit der ÖVP zu vergleichen, oder in diesem Fall mit den „Türkisen“, überschreitet die Grenze der Geschmacklosigkeit.

Vonseiten der ÖVP in Millstatt gibt es zwar Rücktrittsaufforderungen, denen die Grünen eine Abfuhr erteilten, doch im Bund sieht man dem Treiben offenbar tatenlos zu. Es geht um Machterhalt und um die Angst, beim Platzen der Koalition und darauffolgenden Neuwahlen eine Schlappe zu erleiden.

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