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Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck ist die unerbittliche Abrissbirne des bescheidenen Wohlstands der Bundesbürger.

21. Juli 2023 / 12:56 Uhr

Paukenschlag: Habeck streicht Wärmepumpen-Zuschussbeträge zusammen

Im Herbst, nach der Sommerpause, wird der Bundestag mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP das umstrittene Gebäudeenergiegesetz (GEG) beschließen. Und es wird Millionen Eigenheimbesitzer noch teurer kommen, als schon bisher befürchtet.

Verarmungs und Enteignungsgesetz

Mit Inkrafttreten des Wärmepumpengesetzes werden Hausbesitzer gezwungen sein, anstelle ihrer bisherigen Heizungen, strombetriebene Wärmepumpen einbauen zu lassen, sofern ihre Häuser nicht ans Fernwärmenetz angeschlossen sind oder ihre bisherige Gasheizung nicht mit Wasserstoff betrieben werden kann (Was technisch praktisch nicht möglich ist.). Die Kosten dafür sind enorm und bewegen sich für die Wärmepumpe plus notwendiger Umbauarbeiten im Haus im sechsstelligen Bereich. Wer das viele Geld nicht am Konto liegen hat, wird sich verschulden müssen oder gezwungen sein, sein Haus zu verkaufen.

Großzügige Förderungen versprochen

Zur sozialen Abfederung hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) „großzügige Förderungen“ versprochen. Doch jetzt soll alles anders kommen, denn die Förderbeträge werden ab 2024 alles andere als großzügig sein.

Bis zu 9.000 Euro weniger

War der bisherige Zuschuss mit 40 Prozent, bis maximal 24.000 Euro, angesichts der hohen Umbaukosten schon nicht üppig, wird es ab 1. Januar 2024 noch weniger Geld aus dem Steuertopf geben, berichtet die Bild-Zeitung. Statt 40 Prozent der Kosten sollen demnach nur noch 30 Prozent oder maximal 9.000 Euro bezuschusst werden. Wer sich bis 2028 eine Wärmepumpe einbauen lässt, soll zusätzlich eine „Turboprämie“ von 6.000 Euro erhalten. Doch auch dann beträgt die Differenz zum bisherigen maximalen Förderbetrag ein Minus von 9.000 Euro. Ursprünglich versprochen waren ganz andere Beträge.

Lediglich Eigenheimbesitzer bis maximal 40.000 Euro Haushaltseinkommen pro Jahr können zusätzlich bis zu 9.000 Euro beantragen. Der Maximalförderbetrag für sozial Schwache ist dann mit 21.000 Euro gedeckelt.

Vorwand „Klimaschutz“

Eine Antwort, woher diese Menschen die restlichen 80.000 Euro oder mehr hernehmen sollen, bleibt der grüne Minister schuldig. Und nicht sozial Schwache werden ihr Haus, für das sie hart gearbeitet und gespart haben, verkaufen müssen. Der Traum vom Eigenheim ist mit dem GEG für sehr viele Bundesbürger ausgeträumt.

Doch sollten sich die Menschen den Heizungstausch noch leisten können, kommt bereits der nächste Hammer auf sie zu. Denn im März hat das EU-Parlament einem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, das den Menschen eine Gebäudedämmung aufzwingt. Bis 2033 müssen demgemäß alle Gebäude zumindest eine von der EU definierte „mittlere Effizienzklasse“ beim Energieverbrauch erreichen.

„Wohlstand des Weniger“

Die Grünen bezeichnen die Ausplünderung der Menschen und die mutwillige Zerstörung unseres Wirtschaftssystems als „Wohlstand des Weniger“. Eine Verhöhnung der Menschen, die mit der ökokommunistischen Politik des „Green Deal“ enteignet und in die Armut getrieben werden.

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