„Wollen wir die 3. FPÖ werden?“, fragten SPÖ-Wähler auf „Twitter“, nachdem sich der Salzburger SPÖ-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, David Egger, völlig überraschend für die Rückzahlung von Corona-Strafen ausgesprochen hatte.
Blaue Idee gutgeheißen
Auf “Neudeutsch” war Egger nach seiner Wortmeldung einem „Shitstorm“ ausgesetzt. Warum eigentlich? Weil er eine FPÖ-Idee aus Niederösterreich gutgeheißen hat, oder, weil er es auch ungerecht findet, dass Corona-Strafen, die später vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurden, an die Bürger nicht zurückgezahlt werden? SPÖler finden anscheinend vieles gut, was von den Blauen kommt, nur sagen dürfen sie es halt nicht – und schon gar nicht in der Öffentlichkeit.
Duell spitzt sich auf Haslauer und Svazek zu
Aber was soll der arme Egger, der im Match um den Landeshauptmann-Sessel in Salzburg (gewählt wird am 23. April) gar nicht vorkommt, weil sich das Duell auf den amtierenden Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Marlene Svazek (FPÖ) zugespitzt hat, denn tun? Außerdem muss Egger im Rucksack die Turbulenzen um den SPÖ-Parteivorsitz mittragen. Warum also nicht mit FPÖ-Themen hausieren gehen und für Aufmerksamkeit sorgen?
Bei Rückzahlung von Corona-Strafen grünes Taferl gehoben
Egger hatte sich zum ersten Mal für die Rückzahlung von Corona-Strafen in der Elefanten-Runde der Salzburger Nachrichten geäußert. Auf die Frage, ob Strafen zurückgezahlt werden sollten, hob er das grüne Taferl und antwortete mit Ja. Landeshauptmann Haslauer sprach sich dagegen aus. Svazek meinte, dass es um Strafen gehen sollte, wo der Verfassungsgerichtshof im Nachhinein die entsprechenden Verordnungen aufgehoben hat. Also so, wie es in der ÖVP-FPÖ-Koalition in Niederösterreich umgesetzt werden soll.
ÖVP Niederösterreich: “Aufarbeitung sinnvoll”
Haslauer steht mit seiner Haltung übrigens im Widerspruch mit seinen ÖVP-Kollegen in Niederösterreich. Denn der dortige ÖVP-Klubobmann Jochen Danninger machte in einer Aussendung klar: Dort, wo Fehler passiert sind, müsse eine Aufarbeitung möglich sein! Nachdem sich auch Teile der Sozialdemokratie dem Modell in Niederösterreich anschließen, würde die Empörung der vergangenen Wochen der Erkenntnis weichen, dass eine Aufarbeitung sinnvoll sei.
