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Herbert Kickl und Erwin Angerer

FPÖ-Landesparteichef Erwin Angerer und FPÖ-Chef Herbert Kickl können sich freuen: Sowohl die SPÖ als auch die Bundesregierung hat eine „Watschn“ erhalten.

5. März 2023 / 20:08 Uhr

Landtagswahl entschieden: Vier Koalitions-Varianten möglich

Die Wahl ist geschlagen: Die 428.929 wahlberechtigten Kärntner haben der SPÖ herbe Verluste beigebracht. Selbst der ORF sprach von einem „Debakel“ gegenüber 2018, immerhin haben die Roten unter Landeshauptmann Peter Kaiser 8,9 Prozent der Stimmen verloren.

Team Kärnten kann ÖVP nicht überholen

Die SPÖ bleibt aber auf Platz eins, gefolgt von der FPÖ, die leicht zulegt und unangefochten auf Platz 2 ist. Auch die ÖVP schafft ein leichtes Plus und bleibt vor dem Team Kärnten Köfer, das trotz Zugewinnen der ÖVP Platz 3 nicht streitig machen kann.

In Mandaten bedeutet das 15 für die SPÖ (-3), zehn für die FPÖ (+/-0), sechs für die ÖVP (+1), fünf für das Team Kärnten (+2).

Vier Koalitions-Varianten

Für die zumindest nötige Mehrheit im Landtag von 19 Mandaten ergeben sich somit vier Varianten: Die SPÖ würde eine solche sowohl mit der ÖVP, so wie bisher, schaffen, aber ebenso mit der FPÖ oder dem Team Kärnten.

Es wäre aber auch eine Mehrheit gegen die SPÖ möglich: FPÖ, ÖVP und Team Kärnten würden zusammen 21 Mandate innehaben. Es ist also noch keineswegs sicher, dass Landeshauptmann Peter Kaiser auf seinem Sitz bleibt. Die stärkste Partei muss nicht zwingend den Landeshauptmann stellen, denn der Proporz in Kärnten wurde abgeschafft.

„Arbeite nicht gegen jemanden, sondern nur für Kärnten“

FPÖ-Landesparteichef Erwin Angerer, der auch Nationalratsabgeordneter, FPÖ-Wirtschaftssprecher und Bürgermeister in Mühldorf im Bezirk Spittal a.d. Drau ist, zeigte sich in einer ersten Stellungnahme im ORF erfreut über den Zugewinn:

Ich führe die Landespartei erst seit einem Jahr, und als ich angetreten bin, lag die FPÖ hier bei 15 Prozent. Da bin ich sicher nicht enttäuscht über dieses Ergebnis.

Es liege jetzt an Landeshauptmann Kaiser, als Stärkster die Verhandlungen mit den anderen Parteien zu führen. Das Erreichen seines Wahlziels, nämlich Landeshauptmann zu werden, will Angerer nicht ganz ausschließen:

Ich finde es demokratiepolitisch gut, dass es auch andere Konstellationen gibt und erwarte mir ernsthafte Verhandlungen. Dann werden wir weitersehen. Mir geht es nicht darum, gegen irgendjemanden zu arbeiten, sondern ausschließlich für Kärnten.

Gute Aussichten für nächste Nationalratswahl

Angerer bedankte sich bei den Wählern für das beste Ergebnis in der Geschichte der FPÖ Kärnten in der Zeit nach Jörg Haider.

„Nach Tirol und Niederösterreich ist die FPÖ auch in Kärnten im Steigflug. Diese Erfolgsserie unter jeweils anderen regionalen Voraussetzungen gibt viel Zuversicht für die Landtagswahl in Salzburg im April und natürlich für die nächste Nationalratswahl – wann auch immer diese stattfinden wird“, kommentierte FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann Herbert Kickl das Ergebnis.

„Klare Absagen an linke Gesellschafts-Utopien“

Die Menschen hätten nicht vergessen, dass SPÖ-Landeshauptmann Kaiser bei den Corona-Schikanen an vorderster Front die Spaltung der Gesellschaft vorangetrieben habe. Das heutige Minus für die SPÖ sei eine kräftige „Wählerwatschn“ für dieses Verhalten. Das Scheitern der Grünen interpretierte Kickl als „klare Kärntner Absage an Klima-Kommunismus und linke Gesellschaft-Utopien“.

FPÖ strotzte starker Konkurrenz

Besonders Gewicht habe das FPÖ-Ergebnis aufgrund der Kärntner Sondersituation, wo mit dem „Team Köfer“ und anderen Gruppierungen quasi politische Plagiate der Freiheitlichen mit am Start gewesen seien. Auch das sei ein Indiz dafür, dass die FPÖ genau auf die richtigen Themen setze und gesetzt habe.

Bundesregierungs-Parteien erreichten lediglich 21 Prozent

Für die Bundespolitik habe die Wahl im Wesentlichen bestätigt, dass der SPÖ-Erosionsprozess nicht gestoppt, sondern intensiviert werde, und dass die Regierungskombination aus ÖVP und Grün bei den Menschen unwiederbringlich unten durch sei – immerhin haben die Regierungsparteien in Kärnten zusammen gerade einmal 21 Prozent bekommen.

Kickl weiter:

Als FPÖ bauen wir kontinuierlich weiter Vertrauen auf allen politischen Ebenen auf. Ich freue mich jetzt auf die nächsten Herausforderungen in Salzburg und dann natürlich auf die kommenden Nationalratswahlen.

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