Für Erstaunen in Justizkreisen sorgt die überraschende Auswechslung des bisherigen thüringischen Ministers für Justiz und Migration, Dirk Adams (Grüne), gegen seine Parteigenossin Doreen Denstädt, einer Sachbearbeiterin im Innenministerium. Qualifikation kann nicht das Kriterium gewesen sein.
Quote über alles
Zum Opfer fiel Adams der Quotenregelung seiner Partei. Nachdem der Schauspieler und bisherige Landessprecher der Grünen, Bernhard Stengele, das Amt des Umweltministers von Anja Siegesmund übernehmen wollte, musste nach Parteilogik im anderen Grünen-Ressort der Mann einer Frau weichen. Adams räumte seinen Ministersessel nicht freiwillig, sondern wurde auf Antrag der Grünen von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) entlassen.
Für den stellvertretenden AfD-Bundessprecher aus Thüringen, Stephan Brandner, zeige sich am Beispiel der Thüringer Personalrochade, dass es “in den Altparteien weder um einen qualitativen Anspruch, noch um das Wohl der Bevölkerung, sondern einzig um die Erfüllung von Quoten oder anderem Unsinn gehe”.
Qualifikation bei Grünen drittrangig
“Zu keinem Zeitpunkt war bei den Grünen zu hören, dass der Minister für Justiz ein Jurist sein sollte, was weder Adams, noch Denstädt erfüllen, kritisiert Brandner die Personalpolitik der Grünen. Auch sei die völlig unzureichende Arbeit des Ministers und dessen katastrophale Politik erst thematisiert worden, als man ihn loswerden wollte. “Einzig und allein die Erfüllung von Quoten und das ‘woke’ Erscheinungsbild der designierten Justiz- und Migrationsministerin waren Grund für die Kabinettsumbildung”, stellt der Bundestagsabgeordnete zum Bestellvorgang fest.
Für die AfD würden willkürliche Quoten hingegen keine Rolle spielen, so Brandner. Einzig die Qualifikation für ein Amt sei Bedingung zur Übernahme der Verantwortung, denn im Mittelpunkt müsse das Wohl der Bevölkerung stehen.
