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Das Jahr 2023 startete in Österreich mit massiver Ausländergewalt: FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz sieht die Ursache in der gescheiterten Zuwanderungspolitik der ÖVP.

10. Januar 2023 / 20:15 Uhr

Amokläufer von Linz wurde trotz Vorstrafen nicht abgeschoben – FPÖ fordert mehr Rückführungen

Der irakische Amokläufer, der gestern in Linz seine Ehefrau und, vermutlich aus Eifersucht, einen Arbeitskollegen der Frau niederstach und vor seiner Festnahme auch zwei Polizisten mit seinem Auto anfuhr (unzensuriert berichtete), stand kurz vor der Abschiebung.

Messer-Stecher erhielt in Österreich kein Asyl

2011 kam der heute 41-jährige Mann aus dem Irak nach Österreich und stellte bei den Behörden einen Asylantrag. Zwar wurde der Antrag selbst abgelehnt, abgeschoben wurde er jedoch trotzdem nicht, da er subsidiären Schutz erhielt – weil es nicht möglich war, ihn in das Krisengebiet Irak zurückzuführen.

Schutz aberkannt: Iraker saß wegen Gewaltdelikten schon in Haft

Medienberichten zufolge soll ihn ausgerechnet die Ehe mit der 42-jährigen Rumänin, die er schließlich schwer verletzte, vor der Ausweisung bewahrt haben: Da er gegenüber seiner Frau schon mehrfach gewalttätig wurde, war die Aberkennung des Schutzstatus nämlich möglich. Wegen Drohungen, Nötigungen und Körperverletzungen gegenüber der Rumänin wurde er bei den Behörden aktenkundig und im Jahr 2016 sogar zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt. Schließlich reichte es auch dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), das dem Iraker 2017 den subsidiären Schutzstatus aberkannte.

Ehe mit seinem späteren Opfer schützte Iraker vor Abschiebung

Damit war der vermeintliche Amokläufer nicht mehr vor der Rückführung in seine Heimat geschützt – bis er 2018 dann die Rumänin heiratete, dank dieser Ehe mit einer Bürgerin des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) konnte sich der vorbestrafte Iraker von den österreichischen Behörden eine Aufenthaltskarte ausstellen lassen. Damit stand seinem weiteren Aufenthalt in Österreich nichts mehr im Wege, wenig später zog er mit seiner Ehefrau in eine Wohnung in Linz.

Bereits drei Morde im Jahr 2023

Nicht nur Linz wurde am Montag durch einen Fall von brutaler Migrantengewalt erschüttert: In Wien wurde ein Pole verhaftet, dem vorgeworfen wird, eine 31-jährige Mutter in einem Einfamilienhaus in Floridsdorf getötet zu haben. Zudem vermuten die Ermittler, dass der Obdachlose auch für den Mord an einem Pensionisten am Neujahrstag verantwortlich ist. Ebenfalls in Wien, im fünften Gemeindebezirk, wurde am 3. Jänner ein 24-jähriger Mann erstochen, der Täter ist flüchtig.

FPÖ-Schnedlitz: Schuld ist Versagen der ÖVP in Asyl- und Migrationspolitik

Erschüttert über die Gewaltverbrechen zeigte sich FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz: Er sieht die Meldungen als Ergebnis des „jahrzehntelangen Versagens der ÖVP in der Asyl- und Zuwanderungspolitik“. Er erinnerte auch an die Ausländergewalt in der Silvester-Nacht in Wien und der Halloween-Nacht in Linz:

Diese Ereignisse machen sprachlos. Wie viele Menschen sollen noch ihr Leben lassen müssen, ehe die schwarz-grüne Bundesregierung endlich handelt? Wie lange werden diese Umtriebe noch toleriert? Wann werden zum Schutz unseres Landes und unserer Bürger endlich die Grenzen dicht gemacht und nicht Asylberechtigte endlich außer Landes gebracht?

Eine „weit nach links abgedriftete“ Volkspartei und ihre „grünen Komplizen“, würden alles unterlassen, was Österreich schützen könnte, so der freiheitliche Abgeordnete:

Die Gewaltspirale dreht sich weiter und Parallelgesellschaften werden von Schwarz-Grün hofiert, geschützt und gefördert.

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