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Wird der ÖVP-Innenminister durch seine Unfähigkeit immer mehr selbst zur Gefahr für die innere Sicherheit des Landes?

8. Dezember 2022 / 18:45 Uhr

FPÖ Amesbauer: ÖVP lockt zehntausende Einwanderer ins Land und gefährdet damit auch unsere Sicherheit

Der Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, gab in einem Hintergrundgespräch im Innenministerium bekannt, dass es aktuell keine konkrete islamistische Bedrohung in Österreich gebe, musste aber einräumen, dass die Gefahr dennoch sehr hoch sei. Tatsächlich seien jederzeit und europaweit terroristisch motivierte Anschläge denkbar.

Ungeachtet der islamistischen Gefährder scheint mittlerweile allgemein die Gefahr, zum Opfer eines kriminellen Asyl-Forderers zu werden, besonders hoch zu sein. “Wie in Österreich mit unserer Sicherheit umgegangen wird, ist zum Genieren“, meint dazu FPÖ-Sicherheitssprecher Johannes Amesbauer.

Innenminister gefährdet innere Sicherheit selbst

„Diese ÖVP mit ihrem Innenminister Gerhard Karner ist ein sicherheitspolitisches Pulverfass, dessen Lunte lichterloh brennt“, stellt Amesbauer dazu fest, denn sicherheitspolitisch werde nichts unternommen, um die Bevölkerung vor dem politischen Islam und seinen Terroristen zu schützen. Zusätzlich gehörten mittlerweile Mord, Totschlag und Vergewaltigung durch Wirtschaftsmigranten aus aller Herren Länder dieser Welt schon tagtäglich zur medialen Berichterstattung. Die aktuelle Bedrohungslage sei der ÖVP aber keine Pressekonferenz wert, weil sie einfach nicht in das Marketingkonzept der Herren Nehammer, Karner und Fleischmann passe. Da müsse dann ein „Hintergrundgespräch“ herhalten.

Tatsächlich kann sich niemand mehr sicher sein, nicht selbst das nächste Opfer eines Mörders, Vergewaltigers oder Straßenräubers mit „südländischem Aussehen“ zu werden. Passend dazu präsentiert das Online-Medium exxpress.at ernüchternde Zahlen aus der noch unveröffentlichten Kriminalstatistik 2022 des Bundeskriminalamtes. Demnach kristallisierten sich Syrer und Afghanen bei Gewaltverbrechen im Vergleich zu anderen Bevölkerungsgruppen als weit überdurchschnittlich kriminell heraus.

Haupt-Gefährder kommen aus Syrien und Afghanistan

Anteilig rekrutieren sich 7,5 Prozent der Mordverdächtigen allein aus diesen beiden Herkunftsstaaten. 7,6 Prozent macht ihr Anteil bei Vergewaltigungen im Land aus. Beim Delikt „schwerer Raub“ liegt der Anteil von tatverdächtigen Syrern und Afghanen gar bei 14 Prozent, bei „schwerer Körperverletzung“ bei 5,8 Prozent.

Damit sind sie bei diesen Gewaltdelikten, gemessen an der Gesamtbevölkerung, jeweils um ein Vielfaches krimineller als etwa österreichische Staatsbürger.

In absoluten Zahlen gingen demnach heuer 78 Sexualverbrechen allein auf das Konto von Syrern und Afghanen. 13 “Schutzsuchende” dieser Länder stehen unter Mordverdacht. 196 wurden wegen schwerer Körperverletzung festgenommen und 74 wegen schweren Raubes.

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