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Auch ukrainisches Militär operiert systematisch aus zivilen Wohngebieten heraus. “Völkerrechtswidrig”, sagt Amnesty International.

5. August 2022 / 16:23 Uhr

Menschenrechtsorganisation deckt auf: Auch ukrainische Armee bricht Völkerrecht

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International deckte anlässlich eines Lokalaugenscheins zwischen April und Juni in der Ukraine einen systematischen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht auf. Demnach nistet sich ukrainisches Militär in Krankenhäusern und Schulen ein und bringt so Zivilisten in Gefahr.
Armee versteckt sich hinter Zivilisten
Während Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj in seinen Videobotschaften den Volkstribun spielt, scheint er in Wirklichkeit auf die Unversehrtheit der Zivilbevölkerung nicht allzuviel Rücksicht zu nehmen. Denn, wie Amnesty bei ihren Untersuchungen feststellte, kristallisierte sich in der ukrainischen Kriegsführung ein Muster heraus, wie die Armee Zivilisten in Gefahr bringt und das Kriegsrecht verletzt.
So kam man zum Schluss, dass sich die Taktik, aus Wohngebieten heraus zu operieren, nicht mit humanitärem Völkerrecht vereinbaren lasse. Vor allem könne dieser Verstoß nicht durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gerechtfertigt werden.
Keine Rücksicht auf Bevölkerung
Mit ihrer Kriegsführung scheinen die verantwortlichen Kriegsherren durchaus Opfer in der Bevölkerung einzukalkulieren. So hätten die Soldaten laut Bericht nicht die Evakuierung von Zivilisten angeordnet, obwohl diese Gefahr gelaufen seien, von russischen Vergeltungsangriffen getroffen zu werden.
Diesbezüglich zitiert Amnesty einen betroffenen Bewohner mit den Worten: “Wir dürfen bei den Entscheidungen des Militärs nicht mitreden, aber den Preis dafür bezahlen wir.”
“Amnesty Ukraine” auf Regierungslinie
Unterdessen scheint der Bericht innerhalb von Amnesty International für Konfliktstoff gesorgt zu haben. Wie der britische Guardian berichtet, hat die ukrainische Zweigstelle alles versucht, um die Veröffentlichung des Berichts zu verhindern. Angeblich basiere der Bericht auf unvollständigen Beweisen. Und die Argumente des Ukraine-Teams bezüglich “Unzulässigkeit und Unvollständigkeit” des Materials seien von den ausländischen Kollegen nicht berücksichtigt worden, beklagt sich die Leiterin des Ukraine-Büros, Oksana Pokalchuk.

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