Unzensuriert hat im Mai letzten Jahres über die Anfrage von FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer samt Beantwortung durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) berichtet. Damals wurde bekannt, dass man bei rund 60 sogenannten „Foreign Terrorist Fighters“ (FTF) nicht weiß, wo sie in Österreich sich aufhalten. Dabei handelt es sich um Personen, die ins Ausland gereist sind, um für terroristische Organisationen zu kämpfen. Diese FTF sind in der Regel IS-Terroristen, die Heim kommen.
Dutzende Islamisten “untergetaucht”
Der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz hat nun mit einer eigenen Anfrage nachgelegt. 2020 waren den österreichischen Sicherheitsbehörden 336 FTF in Österreich bekannt. Laut ÖVP-Innenminister Nehammer ist aber nur von 136 Jihad-Rückkehrern der tatsächliche Standort in Österreich bekannt. Die anderen sind offenbar untergetaucht. Für Schnedlitz ist die Beantwortung seiner parlamentarischen Anfrage durch das Innenministerium besorgniserregend: „Es ist einfach unglaublich, dass dem österreichischen Verfassungsschutz der Aufenthalt nur jedes dritten Terroristen in Österreich bekannt ist. Diese Zahlen verdeutlichen einmal mehr, warum der Terroranschlag im vergangenen November überhaupt stattfinden konnte.“
Erschreckende Zahlen aus dem Innenministerium
„Das BVT ist nicht einmal in der Lage, 336 Terroristen zu überwachen. Verständlich, wenn man sich den Bericht des Berner Clubs vor Augen führt. Das tatsächliche Versagen muss man aber bei ÖVP-Innenminister Nehammer samt seinem Kabinett suchen. Diese sind nicht einmal in der Lage, einfachste Fragen eines Nationalratsabgeordneten zur Sicherheit Österreichs zu beantworten. Die Frage: ‚Wie viele IS-Terroristen, Sympathisanten und radikale Islamisten leben derzeit in Österreich?‘ ist seitdem Terroranschlag in Wien mehr als berechtigt“, so Schnedlitz.
Studie: Homophobie und Antisemitismus bei Migranten
Anlass für diese parlamentarische Anfrage war eine Studie der Forschungsinstitute think.difference und SORA. Dabei wurden über 700 14- bis 24-jährige Personen mit afghanischem, syrischem, tschetschenischem, bosnischem, kurdischem und türkischem sowie ohne Migrationshintergrund befragt.
Die Ergebnisse waren erschreckend: Knapp jeder zweite junge Afghane und Syrer ist homophob. Vier von zehn Tschetschenen und Türken sind gegen Homosexualität. Aber auch Antisemitismus ist unter jungen Afghanen und Syrern extrem stark verbreitet. So betrachten zwei Drittel aller Afghanen Israel als Feind. Vier von zehn Syrern und Türken sowie jeder dritte Tschetschene und Bosnier denken ebenfalls so.
„Die Ergebnisse der Studie blieben unkommentiert. Hier wird türkise Parteipolitik auf Kosten der nationalen Sicherheit betrieben. Das parlamentarische Interpellationsrecht wird mit Füßen getreten. Das ist beschämend“, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär.
