Was uns blüht, wenn in Österreich eine Migrantenpartei das Sagen hat, zeigt eine Forderung der politischen Bewegung SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) auf Facebook: Die Partei des türkischstämmigen Arztes Turgay Taskiran will allen Ernstes eigene Frauenbäder in Wien schaffen.
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Geschützte Räume für Frauen
Geschützte Räume für Frauen, in denen sie unter sich sind, wären laut SÖZ ein Zeichen für Fortschrittlichkeit. Da stellt sich doch gleich die Frage, vor wem man die Frauen schützen soll. Vor bösen Einheimischen wohl kaum. Daher meinen viele, dass das ein Rückschritt in Zeiten wäre, in denen Frauen ihrer Rechte beschnitten wurden. Viele der Facebook-Kommentatoren finden den Vorschlag denn auch einfach nur “dämlich”. Die Freiheitlichen haben ihr klares Nein zu dieser Idee auf Facebook dokumentiert.
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SÖZ will bei Wien-Wahl antreten
Mit solchen Programminhalten möchte SÖZ jedenfalls bei der Wien-Wahl 2020 punkten. Es wäre der zweite Anlauf des türkischstämmigen Arztes, der beim vergangenen Urnengang in Wien noch mit der Partei GfW (Gemeinsam für Wien) sein Glück versucht hatte und kläglich gescheitert war.
In der Gratis-Zeitung Österreich gaben SÖZ-Funktionäre bekannt, dass die “wilde Abgeordnete” Martha Bißmann als Kandidatin für die Wien-Wahl gewonnen werden soll. Auf Österreich-Anfrage meinte Bißmann bereits im Juni 2019: “Ich werde über das Angebot nachdenken, kann mir ein Wahlbündnis vorstellen.”
Parlamentsklub-Ausschluss nach Streit mit Pilz
Am 19. Juli 2018 wurde Bißmann einstimmig aus dem Parlamentsklub der Liste Pilz (heute “Jetzt”) ausgeschlossen. Zuvor schon hatte sie ihre Parteimitgliedschaft zurückgelegt. Zum Streit mit Listengründer Peter Pilz kam es nach einem versuchten Tauschgeschäft: Martha Bißmann wurden für den Verzicht auf ihr Mandat weitgehende Zugeständnisse angeboten, etwa die Parteileitung und die Leitung der Partei-Akademie, wenn sie für die Rückkehr von Pilz in den Nationalrat ihren Platz räume.
Gegen Peter Pilz wurde daraufhin Strafanzeige eingebracht, da der geplante Vorgang des Tausches eines Mandats gegen persönliche Vorteile aufgrund der Amtsträger-Funktion als Korruption beurteilt wird.
