Der Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) ist jener Budgettopf, aus dem Leistungen wie die Familienbeihilfe, das Kinderbetreuungsgeld und andere familienrelevante Maßnahmen bezahlt werden. Unzensuriert hat in der Vergangenheit mehrmals berichtet, dass der FLAF mehr Ausgaben tätigt, als er umgekehrt einnimmt. Die Schulden des FLAF wachsen somit Jahr für Jahr, und es stellt sich die Frage, wie lange Familienleistungen noch finanziert werden können.
600 Millionen Euro mehr Schulden binnen Jahresfrist
Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der freiheitlichen Frauensprecherin Rosa Ecker offenbart das Schlimmste.
Der sogenannte Reservefonds zum (FLAF) hat zum Stichtag 31. Dezember 2020 insgesamt 3.663,5 Millionen Euro betragen. 2019 lagen die Schulden noch bei 3.051,8 Millionen Euro, erinnert Ecker. Somit haben die Schulden beim FLAF im „Corona-Jahr“ 2020 gleich um 600 Millionen Euro zugenommen.
Kinderbonus mit Corona-Fonds gestützt
Im letzten Jahr wurde bekanntlich auch der Kinderbonus ausbezahlt, den übrigens – anders als ständig behauptet wurde – nicht alle Kinder erhalten haben. Für mehr als 37.000 Kinder wurde er nicht bezahlt.
Dennoch gab es Kosten von 665,3 Millionen Euro, die zwar im FLAF aufscheinen, allerdings mit einem Zuschuss durch den Covid-19-Krisenbewältigungsfonds bezahlt wurden. Aus diesem Fonds wurden 695 Millionen Euro bezahlt und somit mehr als für den Kinderbonus ausgegeben wurde.
Hohe Arbeitslosigkeit bedeutet weniger Einnahmen
Und dennoch, die Schulden des FLAF sind weiter gestiegen. Da 2020 den Einnahmen von 7.411,7 Millionen Euro auch Ausgaben von 8.009,4 Millionen Euro gegenüberstanden, ergab sich zwangsweise ein Budgetloch.
Vor allem bei den Dienstgeberbeiträgen als auch bei den Einkommen- und Körperschaftssteuern wurde um mehr als 270 Millionen Euro weniger eingenommen als 2019. Dienstgeberbeiträge bezahlt jeder Arbeitgeber für jeden Arbeitnehmer, den er beschäftigt. Als Basis dienen 3,9 Prozent des Bruttolohns. Gibt es weniger Arbeitnehmer, bekommt der FLAF weniger Einnahmen.
Corona-Radikalmaßnahmen mit massiven Kollateralschäden
Somit steht fest: Die vollkommen überzogenen Maßnahmen der Bundesregierung, die die Menschen in die Arbeitslosigkeit treiben, machen sich nicht nur bei den Arbeitslosenzahlen bemerkbar.
Der Logik folgend muss davon ausgegangen werden, dass die Schulden des FLAF bis zum 31. Dezember 2021 an die vier Milliarden Euro betragen werden. Die aktuell zuständige Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) zeigt sich in der Beantwortung der Anfrage genauso inkompetent wie ihre Vorgängerin Christine Aschbacher. Sie nennt keine Maßnahmen, die dazu führen sollen, dass der FLAF entschuldet wird und Familien auch sicher sein können, dass sie auch zukünftig Leistungen erhalten.
