Das “Projekt Ballhausplatz“, das Strategiepapier zur Machtübernahme von Sebastian Kurz, war Mittwoch Thema im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss. Dabei traten neuerlich wieder ÖVP-Unglaublichkeiten ans Licht.
Laptop außer Haus gebracht
Der Frationsführer der FPÖ im U-Ausschuss, Christian Hafenecker, konnte es kaum fassen, was im Zuge der Hausdurchsuchung bei ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel, der ja von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in den Ermittlungen zu Casinos Austria und Novomatic als Beschuldigter geführt wird, alles abspielte.
Nach dem U-Ausschuss gab Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker dieses Interview:
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Hafenecker erzählte, dass Blümel von der Razzia bei ihm vorab von den Behörden informiert wurde, er also Zeit gehabt hätte, seine Lebensgefährtin anzurufen, die dann tatsächlich das Haus mit Kinderwagen und einem Laptop von Blümel spazierengefahren sein soll.
Kabinettchef traf Blümels Lebensgefährtin bei Busstation
Auf Nachfrage der Ermittler sei dann herausgekommen, dass es einen Laptop geben müsse. Daraufhin hätten die Beamten beim Kabinettschef des Finanzministeriums angerufen und ihn gebeten, sich den Laptop von der Lebensgefährtin zu besorgen und diesen dann bei der Staatsanwaltschaft abzugeben. Tatsächlich soll sich dann dieser Kabinettschef mit der Lebensgefährtin von Blümel bei einer Busstation getroffen haben, wo ihm dann der Laptop überreicht wurde.
Ob dazwischen irgendwelche Manipulationen am Gerät vorgenommen wurden, war bis dato nicht zu eruieren.
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Amnesie beim “externen Hirn” der ÖVP?
Dem nicht genug, war auch Stefan Steiner, der als „externes Hirn“ von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz gilt, Gast im Untersuchungsausschuss. Laut Hafenecker hinterließ Steiner – schon wie vorher bereits Gernot Blümel, der sich ja nicht erinnern konnte, jemals einen Laptop besessen zu haben – einen „katastrophalen Eindruck“.
Wie Blümel konnte sich auch Steiner an nicht viel erinnern. Hafenecker meinte:
Auch Steiner dürfte an Amnesie leiden, und es stellt sich schön langsam die Frage, ob man das Bundeskanzleramt nicht einmal mit einem Schamanen ausräuchert, um dort die bösen Geister zu vertreiben. Denn kein ÖVPler kann sich an irgendwas erinnern.
Steiner soll auch der Leiter des umstrittenen “Projekts Ballhausplatz“ gewesen sein. Im U-Ausschuss stellte er das Projekt sogar in Abrede, musste aber, so Hafenecker, nachdem man ihn mit Positionen konfrontierte, eingestehen, dass es dieses gegeben habe.
